Sitzung: 05.03.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0549/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Verwaltung wird beauftragt, den Kontakt mit dem Niedersächsischen
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr fortzuführen, um mögliche Förderungen
oder Eingruppierung in den „vordringlichen Bedarf“ zu erhalten. |
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Herr Größ führt zur Beschlussvorlage aus und
erläutert, dass der Neubau dieses Radweges nicht nach dem von dem
Wirtschaftsminister neu aufgelegten Programm für kommunale Radwege gefördert
werden kann.
Es gebe daher nur die Möglichkeit, mit
dem Radweg in den vordringlichen Bedarf zu kommen. Dazu laufe derzeit eine
Anfrage beim Wirtschaftsministerium. Eine Antwort stehe noch aus.
Herr Udo Albers schlägt vor, nicht weiter zu
diskutieren, sondern die Angelegenheit in der nächsten Sitzung des
Planungsausschusses zu behandeln.
Der Ausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: