Sitzung: 05.03.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Herr Lange beschwert sich über die Situation in
der St.-Annen-Straße im Bereich des Altstadtquartiers. Nach wie vor sei die
Situation mit den 4 Parkplätzen an der Ecke St.-Annen-Straße/Lindenbaumstraße
nicht geklärt. Zudem werde auch links neben der Pütt geparkt, so dass ältere
Menschen mit Rollatoren dort nicht durchgehen können. Außerdem liege eine
Beschwerde der Hausbewohner vor, dass in der Tiefgarage „Blödsinn“ gemacht
werde und das Schild der Fa. EDEKA an der Ecke St.-Annen-Straße/Elisabethufer
stehe dort nach wie vor. Herr Lange fordert mehr Kontrolle und schlägt
vor, dort eine Einbahnstraße einzurichten, damit sich die Gefahr verringere.
Bürgermeister Albers führt aus, dass man mit den Anliegern
wegen der Tiefgarage im Gespräch sei. Es seien bereits Schilder angebracht
worden. Mit der Polizei sei vereinbart worden, dass die Kontrollen verschärft
werden. Wegen der 4 Parkplätze sei man mit dem Landkreis und Herrn Scheidemann
in Verbindung. Hier werde man über Ergebnisse zeitnah informieren. Ob eine
Einbahnstraße Sinn mache, werde im Rahmen der Aufstellung des
Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.
Herr Lange erkundigt sich nach der Lage der geplanten
Behindertenparkplätze. Bürgermeister Albers erwidert, dass diese rechts
von der Pütt angelegt werden sollen. Herr Mühlena weist darauf hin, dass
die vorhandene Fläche dafür umgepflastert werden müsse, so dass eine einfache
Festsetzung nicht möglich sei. Die erforderlichen Arbeiten müssen noch
beauftragt werden.