Sitzung: 09.04.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Janßen trägt folgende Punkte vor:
- Im Keller der BBS werden Exponate
des Oldenburgischen Feuerwehrverbandes gelagert. Diese Bestände seien sehr
interessant. Der Ausschuss sollte sich diese ansehen.
- Entscheidungen würden einzig durch
den Rat der Stadt getroffen. Er finde es daher nicht korrekt, wenn der
„erste Spatenstich“ bei der neuen Kinderkrippe ohne den Rat stattgefunden
habe und er von diesem Ereignis durch die Zeitung erfahre.
- Das Gleisdenkmal werde nicht
ausreichend zur Kenntnis genommen. Er schlage vor, auf die Gleise einen
Güterwagen zu setzen.
- Sachstand Gebäude „Plus“? Herr
Rüstmann teilt dazu mit, dass es keinen neuen Sachstand gebe.
- Am Grünen Weg in Cleverns liege der
Strauchschnitt von Fällarbeiten im Straßengraben. Herr Bleck
verweist auf eine Maßnahme des Realverbandes Cleverns. Diese sei noch
nicht abgeschlossen.
- Da die Zukunft des AquaTolls in
Schortens jetzt absehbar sei, sei
die Durchführung des Schulschwimmens für die städtischen Schulen während
der Umbauphase abzuklären.
Herr Habersetzer berichtet, dass die Straßenbeleuchtung
morgens noch zu lange angeschaltet sei. Herr Schaus erläutert, dass
morgens die Schaltung automatisch durch Sensoren erfolge. Dieses habe mit der
Sommerzeitumstellung nichts zu tun.
Herr Harms moniert, dass der Ausschussvorsitzende
sich bei diesem Tagesordnungspunkt zurücknehmen solle und gegebenenfalls am
Schluss noch seine Punkte vorbringen könne.
Frau Huckfeld beklagt, dass die Osterglockenblüte in
der Mühlenstraße z.T. durch die anderen mittlerweile zu hoch gewachsenen
Pflanzen kaum zu erkennen sei.