Sitzung: 18.06.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Schwanzar fragt, ob es in der Stadt Probleme mit
Ratten gebe. Herr Schaus berichtet dazu, dass die Stadt mit der
Auszeichnung als Luftkurort als „rattenfrei“ zu gelten habe. Dieses werde
jährlich geprüft. Die EWE als Betreiber der Kanalisation ist hierbei laufend
tätig.
Herr Dr. Bollmeyer stellt folgende zwei Fragen
(schriftlich nachgereicht) und bittet um schriftliche Rückmeldung durch den
Bürgermeister.
1.
Warum gab es beim letzten BauA die Diskussion um die St.-Annen-Straße, wenn die
eine Lösung einen Rechtsbruch dargestellt hätte? Darauf hätte durch die
Verwaltung hingewiesen werden müssen. Meine Fraktion möchte nicht über
Sachverhalte entscheiden, die juristisch eindeutig sind. Da fühlen wir uns aufs
Glatteis geführt. Wie sieht es mit den ähnlichen Engpässen am Amtsgericht und
vor dem Sophienstift aus, wo der Bordstein (offensichtlich zum Ausweichen bei
Gegenverkehr) extra abgesenkt wurde?
2. Wie weit ist die Zeit- und
Finanzierungsplanung für die Sanierung der GS Harlinger Weg und besonders der
dortigen Turnhalle? Werden die Zeiten des vereinbarten Sanierungsplanes
eingehalten werden? Was ist bei der Abklärung der finanziellen Möglichkeiten
für die Turnhalle herausgekommen, die Herr Schwanzar mal eingefordert hatte?
Herr Janßen
moniert den Zustand der Grünfläche in der Schulstraße. Hier müsste
dringend gemäht werden. Gleiches gilt für den Kinderspielplatz Milchstraße.
In der Kinderkrippe Moorwarfen sei in
dem Wickelraum keine Lüftung vorhanden. Dieses sei bei der hohen Anzahl der
Versorgung der Kinder nicht zumutbar.
Herr Schaus begründet die ausstehenden Mäharbeiten
mit dem enormen Wachstum; der Baubetriebshof sei deshalb in Verzug.
Herr Janßen fragt nach, ob die Kündigung der
Beteiligung am Campingplatz mit der Stadt Schortens bereits schriftlich erfolgt
sei.
Für den Straßenzug Husumer Weg und Birkenweg spricht er die Gewichtsbegrenzung und Geschwindigkeitsbegrenzung an. Das Ortsschild Cleverns sei nicht vorhanden. Es sei für ihn unverständlich, dass trotz der beidseitigen Bebauung am Birkenweg und dem stark genutzten Reiterhof keine Begrenzung erfolge. Er halte eine 30 km/h-Zone für angebracht.