Sitzung: 04.06.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Herr Janßen weist auf die Berichterstattung über
die Pressekonferenz der Initiative „Rettet die Wallanlagen“ hin. Er
empfinde die dabei getätigten Äußerungen als ehrabschneidend gegenüber allen
Ratsmitgliedern. Er könne insbesondere nicht mit der Aussage leben, dass
die Ratsmitglieder aus Cleverns Jever kaputt machen. Der Bürgermeister möge
sich vor die Ratsmitglieder stellen. Der Vorsitzende erklärt dazu, dass
die 3 Personen, die die Pressekonferenz abgehalten haben, bekannt seien und man
diese durch eine Reaktion nur aufwerten würde. Herr Janßen wiederholt,
dass Ratsmitglieder im Rahmen dieser Pressekonferenz verbal angegriffen worden
seien. Er bittet den Bürgermeister darum, in der Öffentlichkeit Stellung
dazu zu nehmen und sich vor die Ratsmitglieder zu stellen. Es sei suggeriert
worden, dass Verfahren Neubau des Ahlers-Hauses nicht in Ordnung gewesen sei.
Herr Janßen führt aus, dass es nach ihm
vorliegenden Informationen in der Grundschule Harlinger Weg einen Wasserschaden
gegeben habe. Die Schulleitung habe nun Sorge, dass dies zu einer Minderung des
geplanten Investitionen führen könne. Er bittet um Auskunft ob es sich
um einen erheblichen Schaden handele und die Sorge der Schulleitung begründet
sei. Herr Größ bestätigt, dass es einen Wasserschaden gegeben habe, über
den Umfang werde er sich informieren.
Anmerkung der Verwaltung:
Herr Größ wird darüber in der nächsten
Sitzung des dafür zuständigen Bau- und Feuerwehrausschusses berichten.
Herr Janßen weist darauf hin, dass die Garagen, die
die Jugendfeuerwehr für die Lagerung ihrer Gerätschaften und Materialien nutze,
verschimmelt seien. Er bittet darum, dieses Thema auf die Tagesordnung
der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses zu nehmen.