Sitzung: 02.07.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0678/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Der Verwaltungsausschuss der Stadt Jever beschließt
die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung und Erweiterung des
Bebauungsplanes Nr. 60 „Gleisdreieck“ (Aufstellungsbeschluss). Die
zeichnerische Darstellung des Geltungsbereiches ist Bestandteil dieses
Beschlusses. |
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Herr Größ zeigt anhand eines Luftbildes den
Geltungsbereich des ursprünglichen Bebauungsplanes Nr. 60 „Gleisdreieck“ auf
und stellt den Änderungs- und Erweiterungsbereich und die geplanten
Zielsetzungen vor. Der Vorsitzende betont, dass es wichtig sei, dass die
Stadt Eigentümer der Flächen werde.
Frau Vredenborg erkundigt sich, ob im Rahmen der
Optimierung der Flächennutzung die Grundstücksgrößen verändert werden. Bürgermeister
Albers erwidert, dass man erst am Anfang der Überlegungen sei. Ziel sei es
aber, ein Optimum an Bauflächen herauszuholen.
Herr Udo Albers fragt an, ob bei dem neuen
Bebauungsplan Flächen für die Deutsche Bahn für eine mögliche Elektrifizierung
vorgesehen werden. Frau Vredenborg weist darauf hin, dass die Deutsche
Bahn AG im Bebauungsplanverfahren als Träger öffentlicher Belange beteiligt
werde und sich in diesem Rahmen äußern könne. Bürgermeister Albers führt
aus, dass der Einwand von Herrn Albers nicht von der Hand zu weisen sei. Die
Politik müsse sicherlich berücksichtigen, ob man ein Entwicklungspotenzial für
die Deutsche Bahn vorhalten wolle. Andererseits habe die Stadt jedoch die
Zielsetzung, die Baulandflächen zu optimieren. Diese Zielsetzung sei dann aber
gegenläufig zu einer Einräumung eines möglichen Entwicklungspotenzials für die
Bahnanlagen.
Herr Rüstmann zeigt anhand des Luftbildes auf, dass
man entlang der Bahn Flächen habe, die nach jetzigem Stand des Bebauungsplanes
nicht bebaubar seien. Hier stelle sich die Frage, ob man die Bauflächen näher
an die Bahngleise heranschieben könne um dadurch zusätzliches Bauland zu
gewinnen. Hier müsse man einen Spagat zwischen den Interessen der Region und
denen der Stadt Jever finden.
Frau Feldmann erkundigt sich nach den Standort der
Tauschflächen. Herr Rüstmann erwidert, dass dieses aus der Vorlage für
den Finanzausschuss zu entnehmen sei.
Sodann lässt der Vorsitzende über
die Beschlussempfehlung abstimmen.