Sitzung: 02.07.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Vorlage: BV/0684/2011-2016
Der Vorsitzende bittet einführend die Herren Boner und
Gramann darum, die Tagesordnungspunkte 11 bis 13 zusammenzufassen und die
Ausführungen kurz zu halten.
Herr Boner erklärt sich damit einverstanden und
teilt mit, dass versehentlich ein falsche Reihenfolge mitgeteilt worden sei und
man erst mit dem TOP 13 beginnen und dann über dem TOP 12 zu TOP 11 kommen
wolle.
Nach Abarbeitung der Tagesordnungspunkte
12 und 13 erläutert Herr Boner anhand der dieser Niederschrift
beigefügten Präsentation 12 Ordnungsmaßnahmen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Kosten für
die geplanten 12 Ordnungsmaßnahmen nicht genannt wurden, die Fraktionen aber
mit der Niederschrift eine Übersicht mit den Kosten erhalten.
Herr Boner stellt im Rahmen der Maßnahmenübersicht
ein Muster für eine Kosten- und Finanzierungsübersicht vor. Hier seien u.a. die
Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen aufzunehmen.
Bürgermeister Albers bittet darum, zu beachten, dass die
vorgeschlagenen 12 Maßnahmen in den Fraktionen noch zu beraten seien. Es
handele sich dabei um Vorschläge des Arbeitskreises. Die städtischen Gremien
können diese Maßnahmen anders bewerten und evtl. nicht für notwendig erachten.
Frau Rasenack fragt, ob es problematisch sei, wenn
man mehr Vorschläge habe und diese später dann nicht realisiert werden können. Herr
Boner erwidert, dass jeder Vorschlag mit aufgenommen werden könne. Wenn
nicht alle Vorschläge realisiert werden, wäre dieses nicht nachteilig. Es sei
schwerer, nach der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm noch neue
Maßnahmen nachzumelden.
Bürgermeister Albers weist darauf hin, dass die Kosten- und
Finanzierungsübersicht von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt
werden müsse. Hier werde auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Jever
geschaut, so dass Augenmaß bei den Ordnungsmaßnahmen erforderlich sei.
Der Vorsitzende betont, dass es wichtig sei, erst
einmal in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen zu werden.
Herr Udo Albers fragt, wann das Sanierungsgebiet
starten solle. Die Stadt sei derzeit nicht in der Lage, einen Zuschuss für den
Kirchturm zu zahlen, wie solle sie dann die Kosten für ein Sanierungsgebiet
stemmen.
Herr Rüstmann erwidert, dass das Sanierungsgebiet
über mehrere Jahre gehe. Es müsse nicht in vollem Umfange realisiert werden;
man müsse aber einen Plan haben.
Auf die Frage von Frau Rasenack nach der Dauer, erklärt Herr Boner, dass ein Sanierungsgebiet ca. 7 Jahre laufe. Eine Verlängerung sei möglich; diese müsse aber glaubhaft dargestellt werden.