Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Der Vorsitzende bittet einführend die Herren Boner und Gramann darum, die Tagesordnungspunkte 11 bis 13 zusammenzufassen und die Ausführungen kurz zu halten.

 

Herr Boner erklärt sich damit einverstanden und teilt mit, dass versehentlich ein falsche Reihenfolge mitgeteilt worden sei und man erst mit dem TOP 13 beginnen und dann über dem TOP 12 zu TOP 11 kommen wolle.

 

Nach Abarbeitung der Tagesordnungspunkte 12 und 13 erläutert Herr Boner anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation 12 Ordnungsmaßnahmen.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Kosten für die geplanten 12 Ordnungsmaßnahmen nicht genannt wurden, die Fraktionen aber mit der Niederschrift eine Übersicht mit den Kosten erhalten.

 

Herr Boner stellt im Rahmen der Maßnahmenübersicht ein Muster für eine Kosten- und Finanzierungsübersicht vor. Hier seien u.a. die Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen aufzunehmen.

 

Bürgermeister Albers bittet darum, zu beachten, dass die vorgeschlagenen 12 Maßnahmen in den Fraktionen noch zu beraten seien. Es handele sich dabei um Vorschläge des Arbeitskreises. Die städtischen Gremien können diese Maßnahmen anders bewerten und evtl. nicht für notwendig erachten.

 

Frau Rasenack fragt, ob es problematisch sei, wenn man mehr Vorschläge habe und diese später dann nicht realisiert werden können. Herr Boner erwidert, dass jeder Vorschlag mit aufgenommen werden könne. Wenn nicht alle Vorschläge realisiert werden, wäre dieses nicht nachteilig. Es sei schwerer, nach der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm noch neue Maßnahmen nachzumelden.

Bürgermeister Albers weist darauf hin, dass die Kosten- und Finanzierungsübersicht von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt werden müsse. Hier werde auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Jever geschaut, so dass Augenmaß bei den Ordnungsmaßnahmen erforderlich sei.

 

Der Vorsitzende betont, dass es wichtig sei, erst einmal in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen zu werden.

 

Herr Udo Albers fragt, wann das Sanierungsgebiet starten solle. Die Stadt sei derzeit nicht in der Lage, einen Zuschuss für den Kirchturm zu zahlen, wie solle sie dann die Kosten für ein Sanierungsgebiet stemmen.

 

Herr Rüstmann erwidert, dass das Sanierungsgebiet über mehrere Jahre gehe. Es müsse nicht in vollem Umfange realisiert werden; man müsse aber einen Plan haben.

 

Auf die Frage von Frau Rasenack nach der Dauer, erklärt Herr Boner, dass ein Sanierungsgebiet ca. 7 Jahre laufe. Eine Verlängerung sei möglich; diese müsse aber glaubhaft dargestellt werden.