Frau de Jong-Ebken weist auf den negativen Zustand neben dem Altglascontainerstandort am Hooksweg hin. Hier sei ein unansehnlicher Trampelpfad mit Hundeklo durch die Grünanlage entstanden.

Die Verwaltung verweist darauf, dass der Containerstandort und die Grünfläche zum Einkaufszentrum Lidl gehören.

Weiterhin bemängelt Frau de Jong-Ebken, dass die Taxistände insbesondere am Wochenende zugeparkt werden. Sie halte es für erforderlich, auch am Wochenende entsprechende Kontrollen durchzuführen.

 

Herr Schwanzar beklagt, dass der Doppelantrag wie in der heutigen Sitzung zum Sonnenschutz an den Schulen nicht nötig gewesen wäre. Hier offenbare sich eine mangelhafte Ausschussarbeit.

Herr Schwanzar erkundigt sich nach einem Standort einer nächsten Feinstaubmessstation.

Er habe gehört, dass sich in der Stadt ein besonderes Denkmal befinde, welches von der Wohnungsbaugesellschaft errichtet wurde.

Herr Bleck gibt hierzu die Auskunft, dass sich dieses Denkmal innerhalb eines großen Rhododendrongebüsches an der Adolf-Ahlers-Straße gegenüber der Polizei verstecke. Es bestehe aus drei Säulen.

 

Herr Harms fragt nach, ob die Werbung des Edeka-Marktes am Eingang der St.-Annenstraße entfernt worden sei. Herr Mühlena bestätigt dieses.

In der Bahnhofstraße bei der alten Molkerei sieht Herr Harms einen Gefahrenpunkt, da bei dem privaten Parkplatz die Einbahnstraßenregelung nicht beachtet werde. Herr Mühlena erklärt, dass er mit Gilde Investors das Abfahrtsverbot auf die Landesstraße /Bahnhofsstraße besprochen habe und Maßnahmen zur Lösung festgelegt habe.

Herr Harms schlägt vor, den Haushalt 2015 eher anzugehen. Herr Rüstmann kündigt an, der 2. Nachtragshaushalt 2014 werde im Oktober vorgelegt. Für den November sehe er eine Klausur für den Haushalt 2015 vor. Herr Müller ergänzt, dass die Verabschiedung des Haushaltes 2015 für Mitte Februar vorgesehen sei. Eine späte Verabschiedung habe den Vorteil, dass sich der Haushalt auf mehr verlässliche Daten stützen könne.

 

Herr Hartl spricht die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Sophienstraße an. Herr Schaus antwortet, dass eine Anliegerversammlung am 24. September durchgeführt werde.

 

Frau Reck bittet um Erläuterungen zu den Straßenmarkierungen am Beginn der Straße Am Friesenwall. Herr Mühlena berichtet, dass die Sperrfläche zu groß geraten sei. Dieses werde korrigiert.

 

Herr Janßen möchte für die nächsten Sitzungen des Bauausschusses die Punkte Feuerwehrbericht sowie Abwasserbericht durch die EWE behandeln.

Er berichtet, dass sich in der Schützenhofstraße bei einigen Bordsteinabsenkungen der Straßeneinfahrten große Pfützen bilden. Herr Schaus verweist auf die Zuständigkeit der Straßenmeisterei, da diese Einmündungen zur Landesstraße gehören.

Herr Janßen berichtet, dass das Klinkerpflaster der Dorfstraße vor der Kirche in Cleverns wieder sehr schadhaft geworden sei. Herr Schaus sagt zu, dieses der Straßenmeisterei mitzuteilen.

Herr Janßen fragt,ob die Einrichtung Brauerei-Ausschuss noch erforderlich sei. Herr Rüstmann berichtet, dass durch die personellen Veränderungen im Friesischen Brauhaus eine Terminfindung in letzter Zeit schwierig gewesen sei. Es sei jetzt eine Sitzung für den 24. September 2014 um 14:30 vorgesehen.