Sitzung: 27.08.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Frau de Jong-Ebken weist auf den negativen Zustand neben
dem Altglascontainerstandort am Hooksweg hin. Hier sei ein unansehnlicher
Trampelpfad mit Hundeklo durch die Grünanlage entstanden.
Die Verwaltung verweist darauf, dass der
Containerstandort und die Grünfläche zum Einkaufszentrum Lidl gehören.
Weiterhin bemängelt Frau de
Jong-Ebken, dass die Taxistände insbesondere am Wochenende zugeparkt
werden. Sie halte es für erforderlich, auch am Wochenende entsprechende
Kontrollen durchzuführen.
Herr Schwanzar beklagt, dass der Doppelantrag wie in
der heutigen Sitzung zum Sonnenschutz an den Schulen nicht nötig gewesen wäre.
Hier offenbare sich eine mangelhafte Ausschussarbeit.
Herr Schwanzar erkundigt sich nach einem Standort
einer nächsten Feinstaubmessstation.
Er habe gehört, dass sich in der Stadt
ein besonderes Denkmal befinde, welches von der Wohnungsbaugesellschaft
errichtet wurde.
Herr Bleck gibt hierzu die Auskunft, dass sich
dieses Denkmal innerhalb eines großen Rhododendrongebüsches an der
Adolf-Ahlers-Straße gegenüber der Polizei verstecke. Es bestehe aus drei
Säulen.
Herr Harms fragt nach, ob die Werbung des
Edeka-Marktes am Eingang der St.-Annenstraße entfernt worden sei. Herr
Mühlena bestätigt dieses.
In der Bahnhofstraße bei der alten
Molkerei sieht Herr Harms einen Gefahrenpunkt, da bei dem privaten
Parkplatz die Einbahnstraßenregelung nicht beachtet werde. Herr Mühlena
erklärt, dass er mit Gilde Investors das Abfahrtsverbot auf die Landesstraße
/Bahnhofsstraße besprochen habe und Maßnahmen zur Lösung festgelegt habe.
Herr Harms schlägt vor, den Haushalt 2015 eher
anzugehen. Herr Rüstmann kündigt an, der 2. Nachtragshaushalt 2014 werde
im Oktober vorgelegt. Für den November sehe er eine Klausur für den Haushalt
2015 vor. Herr Müller ergänzt, dass die Verabschiedung des Haushaltes
2015 für Mitte Februar vorgesehen sei. Eine späte Verabschiedung habe den
Vorteil, dass sich der Haushalt auf mehr verlässliche Daten stützen könne.
Herr Hartl spricht die Erneuerung der
Straßenbeleuchtung in der Sophienstraße an. Herr Schaus antwortet, dass
eine Anliegerversammlung am 24. September durchgeführt werde.
Frau Reck bittet um Erläuterungen zu den
Straßenmarkierungen am Beginn der Straße Am Friesenwall. Herr Mühlena
berichtet, dass die Sperrfläche zu groß geraten sei. Dieses werde korrigiert.
Herr Janßen möchte für die nächsten Sitzungen des
Bauausschusses die Punkte Feuerwehrbericht sowie Abwasserbericht durch die EWE
behandeln.
Er berichtet, dass sich in der
Schützenhofstraße bei einigen Bordsteinabsenkungen der Straßeneinfahrten große
Pfützen bilden. Herr Schaus verweist auf die Zuständigkeit der
Straßenmeisterei, da diese Einmündungen zur Landesstraße gehören.
Herr Janßen berichtet, dass das Klinkerpflaster der
Dorfstraße vor der Kirche in Cleverns wieder sehr schadhaft geworden sei. Herr
Schaus sagt zu, dieses der Straßenmeisterei mitzuteilen.
Herr Janßen fragt,ob die Einrichtung
Brauerei-Ausschuss noch erforderlich sei. Herr Rüstmann berichtet, dass
durch die personellen Veränderungen im Friesischen Brauhaus eine Terminfindung
in letzter Zeit schwierig gewesen sei. Es sei jetzt eine Sitzung für den 24.
September 2014 um 14:30 vorgesehen.