Beschlussvorschlag:   Der Planungsausschuss befasst sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Beteiligung der Stadt Jever an dem Landeswettbewerb „Fahrradfreundliche Kommune“ frühestens im Jahr 2015. Die dafür notwendigen Kriterien sind mit dem Entwurf des Fahrradkonzept abzugleichen.

 

Der Vorsitzende erklärt einführend, dass heute lediglich darüber zu befinden sei, ob der Ausschuss sich mit dem Antrag befassen wolle.

 

Herr Mühlena weist darauf hin, dass bereits in der Sitzung des Planungsausschusses am 02.10.2013 (TOP 12 – MV/453/2011-2016 und Niederschrift PlanA/013/2011-2016) ein Entwurf des Fahrradkonzeptes an die Fraktionen zur Beratung weiter gegeben worden sei.

 

Frau Vredenborg erwidert, dass es explizit um die Teilnahme an dem Landeswettbewerb „Fahrradfreundliche Kommune“ gehe und zwar für frühestens für das Jahr 2015. Die Stadt solle sich jetzt schon damit beschäftigen und nicht erst auf das Verkehrsentwicklungskonzept warten. Die Verwaltung könne die Kriterien für die Teilnahme am Wettbewerb aus dem Internet abrufen und mit dem Entwurf des Fahrradkonzeptes abgleichen.

 

Herr Udo Albers bittet darum, den Entwurf des Fahrradkonzeptes dem Protokoll dieser Sitzung beizufügen. (Anmerkung: Dieses wird nur für die Ratsmitglieder erfolgen, die die Niederschriften in Papierform erhalten. Alle anderen können die Mitteilungsvorlage direkt aus Session abrufen).

 

Frau Vredenborg bestätigt, dass Herr Mühlena eine umfangreiche Vorlage erarbeitet habe. Herr Mühlena weist darauf hin, dass man sich in einer der nächsten Sitzungen damit beschäftigen werde. Er erwarte dann jedoch auch Rückläufe aus den Fraktionen.

 

Herr Udo Albers schlägt vor, den Antrag an die Verkehrsplaner weiter zu geben, damit diese ihre Erkenntnisse mitteilen können. Außerdem solle man beim Neubau des Ahlers-Hauses Leitungen für E-Bike-Ladestationen und Marktanschlüsse vorsehen.

 

Der Vorsitzende formuliert sodann den folgenden Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.