Sitzung: 24.09.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0742/2011-2016
Beschlussvorschlag:
|
Die Kosten von 30.000 €
für die Paul-Sillus-Schule und 15.000 € für die Grundschule Harlinger Weg
werden in den Nachtragshaushalt aufgenommen. Die Beschattungsmaßnahmen werden
unter Vorbehalt des Gutachtens der Firma MRO durchgeführt. |
|
Herr Rüstmann erläutert, dass der Sonnenschutz
bereits seit Jahren vorgesehen sei. Jedoch wurden diese Maßnahmen immer wieder
aufgrund fehlender finanzieller Mittel zurückgestellt. Er bitte angesichts der
Jahreszeit und fehlenden Notwendigkeit zur akuten Umsetzung, weitere
Untersuchungen abzuwarten. Im Nachtragshaushalt werden aber bereits Mittel
dafür bereitgestellt: Für die Paul-Sillus-Grundschule seien 30.000 €, für die
Grundschule Harlinger Weg 15.000 € vorgesehen.
Es sei ein Gutachten vorgesehen, das die
Situation an den Schulen in einem größeren Rahmen und ganzheitlich untersuchen
solle.
(Ergänzung in der Niederschrift: Der Auftrag wird vorbereitet für das
Architektenbüro MRO – Mrotzkowski Architektur in Oldenburg -, welches sich auf
solche Untersuchungen spezialisiert hat).
Auf Nachfrage von Frau Glaum
erklärt Herr Rüstmann, dass dieses Gutachten ca. 13.000 € kosten werde,
die Mittel seien bereits im Haushalt eingestellt. Dieses Gutachten beziehe
vielerlei Aspekte ein: Anforderungen des Gebäudes und der Ausstattung für
'Inklusion', Behindertengerechtigkeit, energetischen Zustand etc.
Frau Reck empört sich, dass diese Maßnahmen seit
1991 vor sich her geschoben werden. Warum sei jetzt plötzlich ein Gutachten
erforderlich?
Der Bürgermeister begründet dieses mit den Anforderungen
an die 'Inklusion'. Ein hierfür erforderliches Gutachten werde um die Thematik
Sonnenschutz erweitert. Der Rat habe diese Verschiebung stets mitgetragen.
Herr Harms erkundigt sich nach einem staatlichen
Zuschuss für die Maßnahmen zur 'Inklusion'. Der Bürgermeister kündigt
eine Prüfung an.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.