Sitzung: 24.09.2014 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0745/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Ausführungen zum Brandschutzkonzept werden zur
Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der
Feuerwehrführung zeitnah ein Brandschutzkonzept zu erarbeiten. |
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Der Stadtbrandmeister Rieken gibt mittels einer
Projektion einen Überblick über die Ausstattung und Organisation beider
Ortsfeuerwehren, deren Einbindung in die Notfallpläne bei Hilfestellungen im
Flugplatzgelände sowie im Abfallwirtschaftszentrum Wiefels.
Die dargestellte Präsentation liegt dieser Niederschrift als
Anlage bei.
Der Vorsitzende dankt der Feuerwehr für ihr Engagement
und bittet um Weitergabe dieses Dankes an alle Feuerwehrmitglieder.
Herr Janßen erkundigt sich nach der regelmäßigen
Überprüfung der Einsatzmöglichkeiten in den engen Altstadtstraßen. Herr
Rieken berichtet von Probefahrten in den Abendstunden, die bisher
erfolgreich waren. Allerdings seien die Situationen während der Geschäftszeiten
anders einzuschätzen.
Herr Hartl fragt nach den Fehlalarmen im
Sophienstift. Diese, so Herr Rieken, seien meist in menschlichem
Versagen begründet. Es gebe aber auch unerklärliche technische Ursachen.
Herr Mühlena bekräftigt, dass die Verwaltung eng
mit den Feuerwehren zusammenarbeite.
Demografischer Wandel, Neubeschaffung von Fahrzeugen, die Neuausstattung
mit Brandschutzanzügen und die Finanzlage der Stadt erfordern eine Zukunftsplanung in Form eines
sog. Brandschutzkonzeptes. Für die vorzusehenden finanziellen Mittel werde eng
mit der Kämmerei gearbeitet. Herr Mühlena erläutert Funktion und Struktur
(örtl. Situation, Rechtslage, Aufgabenstellung, Bedarfsplanung). Ein
Konzeptentwurf liege bereits vor und könne in der nächsten Sitzung des
Ausschusses vorgestellt und beraten werden.
Der Vorsitzende weist auf den Eingemeindungsvertrag
von Cleverns hin. Danach hat die Ortsfeuerwehr dort Bestandsschutz.
Herr Harms schlägt vor, eine solch ausführliche
Zukunftsplanung auch über den Baubetriebshof zu erstellen.
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Aufstellung
einer solchen Planung in Kürze gesetzlich vorgegeben werde. Es mache sich gut,
dass Jever hier bereits einen Schritt voraus sei.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.