Beschlussvorschlag:

 

a)Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2015 wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die Gebühr bleibt mit 1,25 EUR je Fegemeter unverändert. b) Ein Satzungsbeschluss ist aufgrund des konstant bleibenden Gebührensatzes entbehrlich

 

Herr Rüstmann führt in den Sachverhalt ein und erläutert die Gebührenkalkulation.

 

Herr Schüdzig fragt an, ob nicht eine Reduzierung der Straßenreinigung auf einen 14-tägigen Rhythmus möglich ist. Im übrigen will er den Bürger mehr in die Pflicht nehmen.

 

Herr Rüstmann antwortet, dass die Stadt Jever als Erholungsort Sauberkeit ausstrahlen sollte und die Belastung für den einzelnen sehr gering ist. Bei einer Neuausschreibung der Reinigungsleistung im Jahr 2016 könnte der Leistungsumfang evtl. angepasst werden.

 

Sodann lässt die Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.