Beschlussvorschlag:

Beim Produkt „Nichtwissenschaftliche Museen“ - 1.2.5.2.001, Sachkonto 431300 – wird ein überplanmäßiger Aufwand von 21.884 € genehmigt. Die Deckung erfolgt über einen Minderaufwand beim Produkt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ - 1.6.1.2.001, Sachkonto 434100.

Bürgermeister Albers führt aus, dass Hintergrund dieser überplanmäßigen Ausgabe sei, dass die Zweckverbandsversammlung beschlossen habe, dass das Personal tarifgerecht eingruppiert werde. Dies sei bei der Haushaltskalkulation nicht berücksichtigt worden, ebenso sei der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst höher ausgefallen als ursprünglich eingeplant. Die Zweckverbandsversammlung habe sowohl den Einstellungen als auch der tarifgerechten Bezahlung zugestimmt. Daraus resultiere zwangsläufig eine höhere Umlagenzahlung für die Stadt.

Herr Janßen merkt an, dass es sich um eine erhebliche Erhöhung der Zuwendung für den Zweckverband handele und man bemüht sein müsse, die Kosten in den Griff zu bekommen. Es könne nicht angehen, dass jedes Jahr 10 – 15% an Mehrkosten anfielen. Es werde Gespräche mit dem Land Niedersachsen geben über eine höhere Beteiligung an den allgemeinen Kosten z.B. für die Gebäudeunterhaltung.

Sodann lässt die Vorsitzende über den Beschluss abstimmen: