Sitzung: 21.01.2015 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Harms bittet um Sachstand des neuen Hauses der
Phillip-Orth-Stiftung. Seiner Meinung passe die geplante Fassade nicht ins
Ortsbild. Der Bürgermeister antwortet, dass hierzu noch nicht verhandelt
worden sei.
Frau Reck berichtet, dass in das ehemalige
Geschäft Stratmann eine Spielothek eingerichtet werden soll – gegenüber einer
Schule.. Der Bürgermeister antwortet hierzu, dass dieses unglücklich,
aber baurechtlich wohl nicht zu verhindern sei.
Herr Janßen weist auf folgende Punkte hin:
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der
Internetauftritt der Stadt sei veraltet, die Anzahl der Ratsmitglieder sei
immer noch auf dem alten Stand.
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er
habe gehört, dass der Baubetriebshof auf dem Gelände Aldi tätig gewesen sei. Herr
Bleck korrigiert: einzig der städtische Grünstreifen neben dem Fußweg zur
Mendelssohnstraße sei bearbeitet worden.
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Sachstand
Postkasten Rahrdum. Herr Noack berichtet von der Absprache mit der Post.
Danach soll bis Ende Februar ein zusätzlicher Kasten aufgestellt werden.
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Sachstand
Bimmelbahn aus dem Wangerland. Herr Noack weiß, dass der Landkreis eine
Genehmigung erteilt habe. Die Verwaltung warte jetzt auf den Betreiber zur
Absprache einer Streckenführung in der Stadt.
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Ampelanlage
bei Famila. Hier habe er von einer Kostenaufteilung von 40 % Stadt und 60 %
Landkreis gehört. Herr Schaus berichtet, dass im Zuge der Abstufung der
B210 zu einer Stadtstraße und der 807 zu
einer Kreisstraße für die Ampelunterhaltung eine Vereinbarung mit dem Landkreis
zu schließen sei. Diese liege noch nicht vor.
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Sachstand
zur interkommunalen Beschaffung. Der Bürgermeister erklärt dazu, dass es dazu
jetzt einen Arbeitskreis gebe. Allerdings werde eine gemeinsame Beschaffung
eher ablehnend betrachtet. Für Einzelfälle könne er sich dieses aber
vorstellen.
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Campingplatz
Schortens: Laut Zeitungsmeldung soll trotz der Kündigung die Stadt zur
Sanierung der Sanitäranlagen herangezogen werden. Der Bürgermeister
berichtet, dass er diese Information bisher nur aus der Zeitung kenne. Es gebe
noch keine offizielle Anfrage.
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Zu
den zukünftigen Öffnungszeiten der Tourist-Information: Wann werde darüber
beraten? Der Bürgermeister teilt mit, dass dazu ein Konzept angefordert
wurde.
Frau Glaum schlägt vor, bei der Planung der
Grünfläche am Mitscherlich-Denkmal den Jeverländischen Altertums- und
Heimatverein einzubeziehen. Es solle die gute Zusammenarbeit gefördert werden.
Der Bürgermeister unterstützt diesen Vorschlag. Er gebe jedoch zu bedenken, dass aufgrund der finanziellen Lage zur Zeit nicht an eine Umsetzung einer Planung zu denken sei.