Sitzung: 29.01.2015 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0821/2011-2016
|
Die
Stadt Jever wird in der Zeit vom 4. Juli bis zum 6.
September 2015 eine kleine
Stadtlotterie gemäß § 11 des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes durchführen.
Sofern der Bedarf für eine Verlängerung gesehen wird, wird der Bürgermeister
ermächtigt, den Veranstaltungszeitraum um maximal vier Wochen zu verlängern. Zur
Schirmherrin der Lotterie wird die Ratsvorsitzende Elke
Vredenborg ernannt. Die
Organisation und Abwicklung der Lotterie wird die Stadt Jever in Eigenregie
durchführen. Die Verwaltung wird ermächtigt, das benötigte
Personal (LosverkäuferInnen und für die Gewinnausgabe) aus den Einnahmen der
Lotterie zu entlohnen. Der Stundenlohn hierfür wird auf 8,50 € pro Stunde
zuzüglich Nebenkosten festgesetzt. |
|
Ratsherr Dr. Wilhelmy möchte wissen, welche Vereine sich
bereits für einen Zuschuss aus den Mitteln der Stadtlotterie 2015 beworben
hätten.
Da Frau Wilms diese Frage nicht
direkt beantworten kann, wird vereinbart, die Antwort über das Protokoll
nachzureichen.
Ratsherr Dr. Wilhelmy spricht sich anschließend dafür aus, im
Jahr 2015 ein weiteres Mal das Friedel-Orth-Hospiz zu berücksichtigen, da es
sich hierbei um eine Einrichtung handele, die er für unbedingt förderungswürdig
halte und die auch für das kommende Jahr zahlreiche anspruchsvolle Pläne habe.
Er bittet darum, das Hospiz auf die Möglichkeit einer Antragstellung explizit
hinzuweisen.
Beigeordneter Hartl möchte wissen, ob die Umstellung auf
den Mindestlohn für die Verwaltung mit einem höheren Aufwand verbunden sei.
Dieses wird von Herrn Müller
verneint.
Herr Eden weist darauf hin, dass sich die
Verkaufsbude in keinem sehr guten Zustand befinde. Es sollte darüber
nachgedacht werden, ob für den Standort direkt in der Innenstadt nicht eine
attraktivere Lösung gefunden werden könne.
Ratsherr Dr. Wilhelmy führt aus, diese Thematik sei bereits
vor mehreren Jahren diskutiert worden. Eventuell bestehe die Möglichkeit, über
die Kreishandwerkerschaft eine kostengünstige Lösung zu finden.
Bürgermeister Albers erklärt, die Verwaltung werde die
Anregungen aufnehmen und prüfen, welche Möglichkeiten bestünden.
Anmerkung der Verwaltung:
Für die Stadtlotterie 2015 liegen
derzeit folgende Anträge vor:
1. Förderverein
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jever – Ortswehr Jever -
Anschaffung
eines Fahrzeuganhängers für Freizeitaktivitäten der Kinder- und Jugendfeuerwehr
2. Deutsches
Rotes Kreuz, Kreisverband Jeverland
Anschaffung
von neuen Toren für die Fahrzeughallen
Der Ausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: