TOP Ö 18: Grundschule Harlinger Weg - Umbaumaßnahmen für die Inklusion,
hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung
BauA Nr. 30 vom 21. Janaur 2015
VA Nr. 50 vom 27. Januar 2015

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

 

 

            Der Rat der Stadt Jever genehmigt die außerplanmäßige Auf-                                        wendung in Höhe von 276.000,00 € für das Produkt 211.001.200, Sachkonto 421100. Die Deckung erfolgt über den Haushalt 2015.


Frau Zielke erklärt, dass man die Maßnahmen befürworte. Sie bitte den Kämmerer kurz etwas zu den möglichen Landeszuschüssen zu sagen. Herr Rüstmann beantwortet die Frage dahingehend, dass es noch keinen abschließenden Beschluss hierzu gebe. Bislang habe es eine Ankündigung gegeben, dass nach dem Pro-Kopf-Verfahren Gelder verteilt werden sollen. Herr Meile ergänzt, dass nach seinen Informationen in diesem Jahr ca. 11 Mio Euro verteilt werden sollen, für die Stadt Jever bedeutet das einen Zuschuss von ca. 8.500,00 €. Im nächsten Jahr werde es voraussichtlich ein bisschen mehr, dann sei mit ca. 11.000,00 € zu rechnen.

 

Die Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen: