Sitzung: 08.04.2015 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Vorlage: BV/0901/2011-2016
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(Platzhalter Beschlussvorschlag; Siehe getrennte Abstimmungen im Text) |
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Herr Größ stellt die vorgesehenen Gestaltungsänderungen
im Bereich des Mitscherlichdenkmals mittels Karten- und Bildprojektion vor. Es
handele sich um die zwei Teilprojekte Rückbau der alten Straßenführung mit
Beseitigung der wilden Parkplätze und Schaffung von 4 neuen Parknischen in der
Straße Am Wall kurz vor der Einmündung in die St.-Annenstraße. Für beide
Maßnahmen liege eine Förderzusage für 2/3 der Kosten vor. Diese Zusage erfolge
im Rahmen des Sanierungsgebietes III. Da
die Laufzeit des Sanierungsgebietes mit diesem Jahr ende, müssen auch
die Änderungen im Bereich des Mitscherlichdenkmals bis zum 31.12.15
abgeschlossen sein.
Herr Harms betont, dass im Zuge der Maßnahmen
keine neuen Parkplätze geschaffen werden. Herr Größ verweist auf die
neuen Parkplätze in der nahen Tiefgarage.
Frau Huckfeld bezweifelt die Notwendigkeit der neu zu
schaffenden Parkbuchten. Hier werde wieder ein Teil der Wallanlagen beseitigt.
Sie betont, dass das Parkhaus im Altstadt-Quartier nicht ausgelastet sei.
Herr Größ erläutert, dass die bisherigen
Widerstände zur Umfeldverbesserung durch den Verlust der dortigen Parkplätze
begründet waren.
Frau Reck beklagt, dass die Karl-Jaspers-Anlagen
vermehrt mit PKW befahren werden. Herr Bleck berichtet, dass die
Anlieger in Nr. 1 von der Seite des Mitscherlichdenkmals eine Zufahrt hätten.
Es komme aber auch vor, dass Kunden bzw. Patienten der dortigen Praxis bis
dorthin vorfahren und auf der Rasenfläche parken. Eine Beschilderung 'Anlieger
frei' reiche daher nicht aus.
Frau Thomßen spricht sich gegen die Schaffung der
Parkbuchten aus.
Herr Müller sieht in der Schaffung der Parkbuchten
eine Gestaltungsverbesserung, da die jetzt im Einmündungsbereich am Straßenrand
parkenden Fahrzeuge im Hintergrund gehalten werden, die Straßeneinmündung
übersichtlicher und die Straßennutzung verbessert werde. Herr Ludewig
unterstützt diese „dezente Neuordnung“. Herr Vahlenkamp schließt sich
an.
Frau Huckfeld stellt den Antrag, getrennt über die
Maßnahmen am Denkmal und über die zum Bau der Parkbuchten abstimmen zu lassen.
Diesem wird nach einstimmiger
Befürwortung gefolgt.
Der Vorsitzende lässt abstimmen:
Beschlussvorschlag A:
Den Maßnahmen zur baulichen Veränderung
im Umfeld des Mitscherlichdenkmales wird zugestimmt.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag B:
Den Maßnahmen zum Bau der Parknischen in
der Straße Am Wall wird zugestimmt.
Abstimmung: 5 Nein, 1 Enthaltung