Sitzung: 02.07.2015 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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Der Rat der Stadt Jever beschließt das
anliegende „Interkommunale integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept der
öffentlichen und privaten Daseinsvorsorge der Gemeinden Wangerland und
Wangerooge sowie der Stadt Jever im Rahmen des Städtebauförderprogramms
„Kleinere Städte und Gemeinden.“ |
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Herr Janßen führt aus, dass das Konzept schon seit
längerer Zeit vorliege und es um interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen
Wangerland, Wangerooge und Jever gehe. Man komme hier im Bezug auf
interkommunale Zusammenarbeit einen Schritt voran. Es gehe darum, dem Konzept
zuzustimmen, um die Chance zu wahren, in das Förderprogramm aufgenommen zu
werden, diese sollte der Rat nicht vergeben. Jever habe bereits von dem
Programm für kleinere Städte und Gemeinden beim Neubau der Tourist-Info sehr
profitiert und über 800.000,00 € Zuschuss bekommen.
Nun bestehe die Chance, auch die
Errichtung eines Dorftreffs in Cleverns eventuell mit bezuschussen zu lassen.
Wichtig sei, dass Ende des Jahres ein fertiges Dorftreff-Konzept vorliege, mit
Unterstützung der gesamten Dorfgemeinschaft Cleverns. 2016 könne dann der
Antrag gestellt werden. Im Leitbildentwurf 2015 stehe: „Wir möchten die
Ortsteile und Außenbereiche weiter fördern und wertschätzen“. Dieser Satz sei
sehr wichtig und weiter stehe dort: „Wir setzten uns das Ziel, gemeinsam mit
der Dorfgemeinschaft Cleverns eine Begegnungsstätte zu schaffen.“ Dies solle
man sich zu Herzen nehmen und mit der Zustimmung zu dem Konzept könne hier ein
erster Schritt getan werden.
Frau Glaum führt aus, dass die Zustimmung der
Grünen zu diesem Konzept nicht gleichbedeutend sei, mit einer Realisierung des
Dorftreffs im ehemaligen Dorfladen in Cleverns. Dies sei lediglich eine
Variante unter verschiedenen, die noch zu prüfen seien. Ihre Fraktion erwarte
auch eine finanzielle Unterstützung der Dorfgemeinschaft. Wichtig sei darüber
hinaus auch eine Beteiligung jüngerer Leute aus der Dorfgemeinschaft, bei den
Sitzungen zum Leitbild in Cleverns habe man überwiegend ältere Leute gesehen.
Gerade die jüngeren Clevernser, die ihre Kinder im Kindergarten und in der
Schule hätten, seien auf diesen Sitzungen nicht zugegen gewesen.
Herr Schönbohm ergänzt kurz und knapp, dass seine
Fraktion Kooperation mit anderen Kommunen ebenso befürworte wie Zuschüsse.
Rücksicht auf den demographischen Wandel zu nehmen, sei wichtig. Außerdem sehe
seine Fraktion die Situation ähnlich, wie schon von Frau Glaum ausgeführt, dass
das Dorftreff in Cleverns noch nicht „in trockenen Tüchern“ sei.
Herr Hartl ergänzt, dass man sich nicht utopische Summen der Förderung versprechen dürfe. Es sei bekannt, dass das Förderprogramm zusammengestrichen worden sei und nur Förderanträge für Veränderungen im Bestand gestellt werden könnten.
Die Vorsitzende lässt über den Tagesordnungspunkt abstimmen: