Sitzung: 24.06.2015 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Herr Janßen bittet um den Sachstand zur
angestrebten Ampelanlage an der Kreuzung Schillerstraße/Elisabethufer. Da kein
Mitarbeiter der zuständigen Abteilung 3 anwesend war, konnte diese Frage nicht
beantwortet werden. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung des
Planungsausschusses.
Herr Janßen stellt fest, dass die Stadt kein Geld
in der Kasse habe und bittet um Auskunft, ob Erbbaugrundstücke der Stadt
verkauft werden, um die Einnahmesituation zu verbessern. Herr Rüstmann
antwortet, dass in den Fällen, wo Erbbaurechtsverträge auslaufen, die Grundstücke
verkauft werden.
Herr Janßen weist darauf hin, dass es beim Zugang
zum Waldkindergarten an der Addernhausener Straße zu verkehrlichen Problemen
gekommen sei. Er bittet darum, die zuständigen Stellen aufzufordern, dort tätig
zu werden.
Zum Thema „mögliche Schließung des
Aqua-Toll“ in Schortens weist Herr Janßen darauf hin, dass es ein Manko
sei, dass das Schulschwimmen nicht mehr statt finde. Die Stadt solle den
Landkreis Friesland auffordern, sich an der Sanierung zu beteiligen. Der
Vorsitzende erwidert, dass dieses in 1. Linie die in den Kreistag gewählten
Politiker beantragen könnten.