Herr Janßen bittet um den Sachstand zur angestrebten Ampelanlage an der Kreuzung Schillerstraße/Elisabethufer. Da kein Mitarbeiter der zuständigen Abteilung 3 anwesend war, konnte diese Frage nicht beantwortet werden. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses.

 

Herr Janßen stellt fest, dass die Stadt kein Geld in der Kasse habe und bittet um Auskunft, ob Erbbaugrundstücke der Stadt verkauft werden, um die Einnahmesituation zu verbessern. Herr Rüstmann antwortet, dass in den Fällen, wo Erbbaurechtsverträge auslaufen, die Grundstücke verkauft werden.

 

Herr Janßen weist darauf hin, dass es beim Zugang zum Waldkindergarten an der Addernhausener Straße zu verkehrlichen Problemen gekommen sei. Er bittet darum, die zuständigen Stellen aufzufordern, dort tätig zu werden.

 

Zum Thema „mögliche Schließung des Aqua-Toll“ in Schortens weist Herr Janßen darauf hin, dass es ein Manko sei, dass das Schulschwimmen nicht mehr statt finde. Die Stadt solle den Landkreis Friesland auffordern, sich an der Sanierung zu beteiligen. Der Vorsitzende erwidert, dass dieses in 1. Linie die in den Kreistag gewählten Politiker beantragen könnten.