Sitzung: 14.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: BV/1015/2011-2016
Beschlussvorschlag:
Der Entwurf
des 1. Nachtragshaushaltsplans 2015 wird als Satzung beschlossen.
Herr Rüstmann erläutert anhand des Vorberichtes die Veränderungen im laufenden Haushaltsjahr.
Abschließend
erklärt er, dass sich bei den Verpflichtungsermächtigungen gegenüber dem
Vorbericht eine Veränderung ergeben habe. Die zur bedarfsgerechten weiteren
Entwicklung des Baugebietes Normannenviertel zusätzliche
Verpflichtungsermächtigung könne von 457.000,00 € auf 250.000,00 € reduziert
werden, da nur ein Teil des 4. Bauabschnittes erschlossen werden solle. Die
Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen verringere sich somit von
587.700,00 € auf 380.700,00 €.
Frau Bunjes äußert sich positiv zu den vorgelegten Zahlen, gleichwohl werde ihre Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten, da eine Beratung über den Haushalt noch stattfinde.
Herr Schüdzig schließt sich dem an, auch wenn seine Fraktion die umfangreiche Dachsanierung des Rathauses kritisch sehe. Außerdem vermisse er die Baustraße im Gewerbegebiet, die seine Fraktion schon bei den Haushaltsberatungen gefordert habe.
Bürgermeister Albers erwidert, dass im VA beschlossen worden sei, über die anstehenden Investitionen in den kommenden Monaten im Gesamtzusammenhang zu entscheiden.
Abschließend lässt die Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen: