Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2015 wird als Satzung beschlossen.

 


Herr Rüstmann erläutert anhand des Vorberichtes die Veränderungen im laufenden Haushaltsjahr.

 

Abschließend erklärt er, dass sich bei den Verpflichtungsermächtigungen gegenüber dem Vorbericht eine Veränderung ergeben habe. Die zur bedarfsgerechten weiteren Entwicklung des Baugebietes Normannenviertel zusätzliche Verpflichtungsermächtigung könne von 457.000,00 € auf 250.000,00 € reduziert werden, da nur ein Teil des 4. Bauabschnittes erschlossen werden solle. Die Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen verringere sich somit von 587.700,00 € auf 380.700,00 €.

 

Frau Bunjes äußert sich positiv zu den vorgelegten Zahlen, gleichwohl werde ihre Fraktion sich bei der Abstimmung enthalten, da eine Beratung über den Haushalt noch stattfinde.

 

Herr Schüdzig schließt sich dem an, auch wenn seine Fraktion die umfangreiche Dachsanierung des Rathauses kritisch sehe. Außerdem vermisse er die Baustraße im Gewerbegebiet, die seine Fraktion schon bei den Haushaltsberatungen gefordert habe.

 

Bürgermeister Albers erwidert, dass im VA beschlossen worden sei, über die anstehenden Investitionen in den kommenden Monaten im Gesamtzusammenhang zu entscheiden.

 

Abschließend lässt die Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen: