Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5

Beschlussvorschlag:

a)      Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2016 wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die Gebühr wird erhöht auf 1,34 EUR je Fegemeter.

b)      Die im Entwurf vorliegende 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever vom 20.12.1984, zuletzt geändert am 12.12.2013, wird als Satzung beschlossen.

 

 


VA Rüstmann führt zur Beschlussvorlage aus, sodann lässt die Vorsitzende über die Beschlussempfehlung abstimmen.