Sitzung: 23.11.2015 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5
Vorlage: BV/1055/2011-2016
Beschlussvorschlag:
a)
Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der
Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2016 wird mit Zustimmung zur Kenntnis
genommen. Die Gebühr wird erhöht auf 1,34 EUR je Fegemeter.
b)
Die im Entwurf vorliegende 18. Satzung zur Änderung
der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever vom 20.12.1984,
zuletzt geändert am 12.12.2013, wird als Satzung beschlossen.
VA Rüstmann führt zur Beschlussvorlage aus, sodann lässt die Vorsitzende über die Beschlussempfehlung abstimmen.