TOP Ö 9: Telefon- und Internetbreitbandanschluss für das Gröschler-Haus,
Gewährung einer finanziellen Unterstützung
Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Januar 2016

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Der Ausschuss spricht sich dafür aus, den Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Januar 2016 bezüglich „Telefon- und Internetbreitbandanschluss für das Gröschler-Haus“ in einer seiner nächsten Sitzungen zu behandeln.

 

 


Der Vorsitzende erklärt, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt nicht um den Inhalt des Antrages gehe, sondern zunächst darum, ob der Ausschuss den Antrag grundsätzlich in einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen behandeln möchte.

 

Herr Dr. Bollmeyer erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und schlägt vor, eine der nächsten Ausschusssitzungen im Gröschler-Haus stattfinden zu lassen und den Antrag dort zu behandeln.

 

Frau Vredenborg fragt nach dem Procedere. Ihres Wissens wird die Angelegenheit bereits im Zweckverband behandelt. Und lt. dem Vertreter der Stadt Jever im Zweckverband sei für dort für diesen Zweck bereits ein Betrag eingeplant.

 

Hierzu erklärt Bürgermeister Albers, dass seines Wissens über die Miete hinaus noch keine weitergehenden Maßnahmen enthalten seien.

 

Der Ausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: