Der Ausschuss spricht sich dafür aus, den Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Januar 2016 bezüglich „Freibad Jever; Unterhaltung des angrenzenden Basketballplatzes“ in einer seiner nächsten Sitzungen zu behandeln.

 

Der Vorsitzende erklärt auch zu diesem TOP, dass es nicht um die Behandlung des Inhaltes des Antrages gehe, sondern zunächst darum, ob sich der Ausschuss grundsätzlich mit dem Antrag beschäftigen wolle.

 

Herr Dr. Bollmeyer erklärt seinen Antrag.

 

Aus Sicht des Vorsitzenden handelt es sich hier um Aufgaben der laufenden Verwaltung, mit der sich die Gremien nicht beschäftigen sollten.

 

Herr Dr. Bollmeyer erwidert darauf, dass es in dem Antrag nicht nur um die gärtnerischen Pflege-Aufgaben ginge. Sollte ein Ballfangzaun für notwendig erachtet werden, würde hier eine Haushaltsposition entstehen. Damit sollte sich also beschäftigt werden.

 

Herr Bürgermeister Albers befürwortet eine Behandlung des Antrages im Ausschuss.

 

Der Ausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: