Sitzung: 06.02.2008 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Vorlage: AN/461/2008
Frau Rasenack trägt den Antrag der SPD-Fraktion vor. Sie
erklärt, dass die SPD es begrüßen
würden, wenn ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis gebildet werden würde und
auch Bürger die Möglichkeit bekommen, sich aktiv in diesen Arbeitskreis
einzubringen. Ihre Fraktion sehe
Handlungsbedarf auch hinsichtlich des Tourismus. Wenn der Arbeitskreis ein
Konzept erstellt habe, solle dieses dem Planungsausschuss vorgestellt
werden. Frau Glaum schließt sich
dem Antrag der SPD-Fraktion an. Herr U. Albers erklärt, dass diese
Problematik von seiner Gruppe auch so gesehen werde, weist aber darauf hin,
dass der Planungsausschuss wegen der Erledigung der anstehenden Aufgaben, wie
die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des neuen
Bebauungsplanes für das Altstadtquartier nicht die erforderliche Zeit dafür
habe. Außerdem müsse die Stadt erst einmal ihre Hausaufgaben hinsichtlich des
Minikreisels und des geplantes Radweges machen.
Herr Kaiser verweist auf eine Beratung mit Herrn
Bleck. Dieser habe die verschiedenen Pläne zu den Radwegen übereinandergelegt.
Dabei habe man festgestellt, dass die verschiedenen Überlegungen sich kaum
unterscheiden. Seines Wissens sei Herr Bleck beauftragt worden, ein Konzept zu
entwickeln und dieses dann vorzulegen. Der Vorsitzende erklärt,
dass Herr Bleck damals die Frage aufgeworfen und an die Fraktionen weiter
gegeben habe, wie man die Bürger und die Touristen mehr zum Fahrradfahren
animieren könne.
Anmerkung der Verwaltung:
Das Thema „Maßnahmen zur Förderung der
Fahrradnutzung“ war am 05.09.2007 im Planungsausschuss behandelt worden. Damals
wurden nur Grundlagen vorgestellt. Der Themenkomplex wurde dann zur Beratung in
die Fraktionen verwiesen. (BV/305/2007 u. Planungsausschuss-Protokoll Nr. 8)
Frau Rasenack wirbt nochmals für die Einrichtung
eines Arbeitskreises, der fraktionsübergreifend arbeiten solle und an dem
Bürger mitwirken sollen. Auf Anfrage des Vorsitzenden erklärt sie,
dass man die Mitgliederzahl begrenzen solle. Bürgermeisterin Dankwardt
unterstützt diesen Vorschlag und weist darauf hin, dass von der Verwaltung ein
Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung und auch Herr Bleck an diesem Arbeitskreis
teilnehmen sollten. Auch stelle sich der ADFC aus Schortens gerne als Berater
zur Verfügung.
Der Vorsitzende erklärt, dass es positiv zu sehen sei,
einen offenen Arbeitskreis zu gründen. Dieser sollte in diesem Jahr die Arbeit
aufnehmen.
Auf Anfrage sprechen sich 6 Mitglieder
bei einer Enthaltung für die Gründung dieses Arbeitskreises aus.