Sitzung: 06.02.2008 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Vorlage: AN/467/2008
Der Vorsitzende führt in die Thematik ein und weist
darauf hin, dass sich der Antrag auf die Kernstadt beziehen solle. Herr
Kaiser erklärt, dass die Idee für diesen Antrag im Zuge der Sanierung des
Kirchplatzes entstanden sei. Hierbei sei aufgefallen, dass es bei den Fassaden
ein farbliches Durcheinander gebe. Seine Fraktion schlage daher vor, dass die
Stadt hier eingreife und auf freiwilliger Basis einen Zuschuss als finanziellen
Anreiz gewähre in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages, wenn
entsprechende Farben zum Anstrich der Häuserfassaden verwendet werden. Diese
Förderung dürfte zulässig sein, da die Stadt die Möglichkeit hätte, eine
Gestaltungssatzung zu erlassen, um die farbliche Gestaltung zu regeln. Der
Vorsitzende führt als Negativbeispiel für eine Farbgestaltung das gelbe
Haus in der Kaakstraße an. Frau Rasenack fragt an, ob es denn eine
Farbpalette geben solle, in der die zulässigen Farben aufgeführt werden. Sie
gibt zu bedenken, dass es reine Geschmackssache sei, in welcher Farbe ein
Eigentümer sein Haus streiche. Herr Rüstmann schlägt vor, den Zuschuss
im Einzelfall zu gewähren, wenn eine Farbe im Einvernehmen mit der Stadt
gewählt werde. Bürgermeisterin Dankwardt weist darauf hin, dass hier
keine endlose Diskussion entbrennen, sondern lediglich beschlossen werden
solle, ob die Stadtverwaltung einen Auftrag zur Erarbeitung dieser Thematik
erhalten soll. Frau Glaum erklärt, die farbliche Gestaltung von
Häuserfassaden seien in Jever ein Thema und sie könne sich auch eine
Gestaltungssatzung vorstellen, die die Regelung der Werbeanlagen und
Beleuchtung mit umfasse. Herr Papenfuß moniert, dass man sich hier zu
weit aus dem Fenster lehnen würde, wenn für jede Kleinigkeit eine eigene
Satzung verabschiedet werde. Er würde eine Gestaltungssatzung, wie sie
die Stadt Bramsche habe, begrüßen. In dieser seien sowohl die Werbeanlagen, als
auch die Beleuchtung und die Gestaltung der Fassaden geregelt. Herr Ludewig spricht sich
dafür aus, das Thema nicht zu eng zu fassen. Herr U. Albers merkt an,
man solle Abstand von einer Satzung nehmen und stattdessen besser einen
finanziellen Anreiz auf freiwilliger Basis anbieten. Zudem solle die
Denkmalpflege in die Thematik mit einbezogen werden. Bürgermeisterin Dankwardt
schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zu diesem Thema zu
erarbeiten. Dieser Vorschlag findet die Zustimmung des Ausschusses.