Sitzung: 08.06.2016 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/1234/2011-2016
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt Jever genehmigt die überplanmäßige Aufwendung in Höhe von
18.722,08 € für das Produkt Winterdienst, P1.5.4.5.003.100, SK 427100,
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen und SK 481101, Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen Baubetriebshof.
Die
Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Minderaufwendungen beim PSP-Element
P1.2.1.1.001.100, Paul-Sillus-Schule, SK 421100 in Höhe von 12.000,00 € und
beim PSP-Element P1.1.1.1.004.100, Rathaus, SK 421100 in Höhe von 6.722,08 €.
Herr Größ begründet die Mehraufwendungen. So sei trotz des sehr milden letzten Winters der Streudienst eingesetzt worden, da die Temperaturen stets um den Gefrierpunkt lagen.
Der Vorsitzende erkundigt sich, ob eine gemeinsame Ausschreibung mit anderen Gemeinden beim Bezug von Streusalz möglich sei. Auch frage er, ob bei den Minderausgaben bei der Paul-Sillus-Schule Maßnahmen zur Inklusion gestrichen worden seien. Die Verwaltung antwortet, dass eine Salzsammelbestellung bereits öfter geprüft worden sei, jedoch keine Ersparnisse ermögliche. Die Deckungsvorschläge aus den Produkten Schule und Rathaus seien dadurch möglich, dass die Ziele günstiger erreicht werden konnten.
Herr Harms ergänzt, dass der „Nachschlag“ für den Rathausausbau offensichtlich höher war als benötigt.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.