Sitzung: 17.08.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/1241/2011-2016
Beschlussvorschlag:
- Der Rat der Stadt Jever beschließt über
die diesem Beschluss beigefügten Abwägungsvorschläge zu den während der
Auslegung nach § 3 Abs. 2 und förmlicher Behördenbeteiligung nach § 4 Abs.
2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Hinweise.
- Der Rat der Stadt Jever beschließt den
Bebauungsplan Nr. 43 B „Sondergebiet Sillensteder Straße/Mühlenstraße" – Neufassung - gemäß § 10
BauGB als Satzung. Dem Bebauungsplan wird die beigefügte Begründung
beigegeben.
Herr Weydringer stellt den Verfahrensstand vor. Wie im Vorverfahren habe der Anwalt als Vertreter des Eigentümers wieder die aus seiner Sicht unzureichende Freigabe von Fläche und Nutzungsart bemängelt (siehe Dokument zu TOP 7).
Herr U. Albers lässt sich bestätigen, dass eine „Fastfood-Möglichkeit“ in diesem Bereich nur während der Öffnungszeit der anderen Teilmärkte möglich sei. Die Verwaltung bejaht.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.