Frau Rasenack erklärt, dass Sie sich beim Spatenstich für den neuen Kindergarten gefragt habe, ob die Obdachlosenunterkunft in der Johannes-Brahms-Straße noch genutzt werde.

 

Herr Schwarz erklärt, dass dieses regelmäßig der Fall sei und es auch notwendig sei, dass eine solche Einrichtung von der Stadt vorgehalten werde.

 

Frau Rasenack fragt nach, warum an den Karl-Jaspers-Anlagen der schmalere Weg für Radfahrer und Fußgänger freigegeben wäre und der breitere Weg nur Fußgängern vorbehalten sei.

 

Herr Bürgermeister Albers erklärt daraufhin, dass die Regelung dort an die Wegeführung rund um das Mitscherlichdenkmal angepasst worden sei.

 

Herr Schwarz ergänzt, dass die dortigen Regelungen mit dem neuen Fahrradbeauftragten abgestimmt worden seien. Die Verwaltung wurde aber bereits mehrfach auf die Situation angesprochen und daher würden die Regelungen nochmals geprüft werden.

 

Frau Rasenack regt an zu prüfen, ob an der Gaststätte „Goldener Anker“ am Kostverloren ein Spiegel angebracht werde könne, damit Fußgänger gefahrlos die nicht einsehbare Straße überqueren können.

 

Herr Bürgermeister Albers erläutert, dass eine Prüfung ergeben habe, dass dieses ordnungsrechtlich nicht möglich sei.

 

Außerdem sei kein ausgewiesener Behinderten-Parkplatz beim Friedhof und im Parkhaus an der St.-Annen-Straße vorhanden.

 

Herr Bürgermeister Albers wird dieses in einem demnächst stattfindenden Gespräch mit Herrn Scheidemann thematisieren.