Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt den der Vorlage beigefügten Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes als Grundlage und Leitlinie der zukünftigen Verkehrspolitik und Verkehrsplanung der Stadt Jever und beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung geeigneten Schritte durchzuführen und die erforderlichen Beschlüsse zu veranlassen.

 

 


Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Lothar Zacharias vom gleichnamigen Vekehrsplanungsbüro aus Hannover.

 

Herr Zacharias stellt noch einmal kurz die Endfassung des von seinem Büro erarbeiteten Verkehrsentwicklungsplanes vor. In seinem Vortrag weist er auf einige kleine Mängel in Jever hin, stellt aber auch Positives heraus. Er stellt noch einmal klar, dass der Verkehrsentwicklungsplan sich mit allen Verkehrsarten in Jever beschäftige. Dazu gehören neben dem Kraftfahrzeugverkehr in einem Tourismusort wie Jever selbstverständlich auch der Rad- und Fußgängerverkehr. Insgesamt sei für die Stadt Jever nun ein Konzept entworfen worden, dass Politik und Verwaltung sowohl Anregungen als auch Änderungsvorschläge für den Verkehrsbereich an die Hand geben solle.

 

Herr Udo Albers merkt an, dass die SWG-Fraktion nicht abstimmen werde, da der Entwurf des Verkehrsentwicklungplanes den Fraktionen erst kurz vor der Urlaubszeit und der Wahlkampf-Phase zugegangen sei. Bisher habe man es noch nicht geschafft, das umfangreiche Werk insgesamt durchzuarbeiten. Seiner Meinung nach sei die Verkehrsplanung ein langfristiges Thema und aus diesem Grunde solle sich der künftige Planungsausschuss mit der Thematik befassen.

 

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass ein weiteres Aufschieben der Beschlussfassung auch kostenintensive Folgen haben könne.

Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.