Sitzung: 28.11.2016 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: BV/0011/2016-2021
Beschlussvorschlag:
a) Die vorgelegte
Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwassergebühr der kostenrechnenden
Einrichtung Abwasserbeseitigung wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die
Gebühr bleibt mit 2,93 €/m³ unverändert.
b) Die vorgelegte
Gebührenbedarfsberechnung für die Niederschlagswassergebühr der
kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung wird mit Zustimmung zur
Kenntnis genommen. Die Gebühr wird auf 0,40 €/m² gesenkt.
c) Die im Entwurf vorliegende
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die
Abwasserbeseitigung der Stadt Jever vom 10.12.2009 wird als Satzung
beschlossen.
VA Rüstmann führt ein.
RF Rasenack fragt an, wie der Wert der Einleitungsmenge zustande kommt und wieso dieser angestiegen sei.
VA Rüstmann erläutert hierzu, dass sich die prognostizierte Einleitungsmenge aus der Jahresabrechnung des OOWV für 2015 ergebe. Ferner seien die Abwassermengen der Großeinleiter (Brauerei und Upjever) in 2016 durch Messeinrichtungen für 10 Monate bekannt.
Der Vorsitzende lässt im Anschluss über die Beschlussvorlage abstimmen.