Sitzung: 18.05.2017 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Herr Schwarz berichtet, dass die Abrechnung zur Stadttombola 2016 bei der Finanzdirektion in Hannover eingereicht wurde und die Verwaltung nun auf den entsprechenden Bescheid warte, damit der Reinerlös an die zu begünstigenden Vereine verteilt werden könne.
Weiterhin teilt Herr Schwarz bezüglich der angedachten Bushaltestelle am kleinen Kreisel mit, dass das Angebot des Grundstückseigentümers, die Bushaltestelle auf seinem Grundstück aufzustellen, wenn er im Gegenzug hieran für sein Unternehmen werben dürfe, nicht angenommen werden könne, da die Stadt Jever bis zum 31.12.2020 vertraglich an die Deutsche Städtereklame gebunden sei. Herr Schwarz hatte einen Ortstermin mit der DSR und diese sei grundsätzlich bereit, sowohl an dem Kleinen Kreisel sowie an der Jahnstraße ein Buswartehäuschen aufzustellen. In den nächsten Wochen werde die DSR verschiedene Modelle der Refinanzierung mitteilen.
Herr Schwarz trägt dem Ausschuss vor, dass für Juni ein Impuls-Workshop für den Bereich Tourismus geplant sei, um die Stadtführungen, Nachtwächterrundgänge usw. auf eine breitere Basis zu stellen. Ziel dieses Workshops solle sein, eventuelle Interessenten für diese Aufgabe zu schulen, damit sie die Qualifikation „Gästeführerin mit Stern“ erlangen können.
Weiterhin gibt er bekannt, dass derzeit in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem THW, dem DRK sowie der Feuerwehr ein Sicherheitskonzept für das Altstadtfest und alle weiteren Veranstaltungen in der Stadt erarbeitet werde.
Er teilt mit, dass die Verwaltung das Projekt „Nette Toilette“ weiterverfolgt habe. Da dieses ein geschütztes Projekt sei und für Jever Kosten in Höhe von ca. 7.000,00 € verursacht hätte, habe sich die Verwaltung ein eigenes Konzept unter dem Titel „Stilles Örtchen“ überlegt, welches sich derzeit in der Umsetzung befinde. Ziel dieses Angebotes solle sein, den Bürgern und Touristen neben den öffentlichen Toilettenanlagen weitere Möglichkeiten zu bieten, WC’s nutzen zu können, ohne Kunde in den Gastronomie- oder Einzelhandelsbetrieben sein zu müssen. Das Projekt „Stilles Örtchen“ verursache derzeit lediglich Kosten in Höhe von ca. 300,00 €.
Er macht den Ausschuss darauf aufmerksam, dass die diesjährige Freibaderöffnung für kommenden Samstag, den 20. Mai 2017, geplant sei und sich auf interkommunaler Ebene eine Arbeitsgruppe „Freibäder“ gegründet habe, die neben einheitlichen Saisonzeiten auch weitere gemeinsame Projekte plane, wie ggfls. gemeinsame Werbung & Einkauf, personelle Unterstützung usw.
Auch in Sachen „Knotenpunktsystem“ finde eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Jever, dem Wangerland, Sande und Wilhelmshaven statt.
Die entsprechende Beschilderung hierfür sei mittlerweile bestellt und sobald diese angebracht wurde, sei ein flächendeckendes Radwegesystem im gesamten Landkreis sowie Wilhelmshaven vorhanden. Auch ein gemeinsames Kartenwerk befinde sich bereits in Produktion.
Herr Schwarz berichtet von der Verkehrsunfallkommission des Landkreises. Diese habe sich in Jever mit den Bereichen Schillerstraße/Wangerländische Straße sowie Kleiner Kreisel (Beim Tivoli) befasst. Bei ersterem handele es sich um eine Kreisstraße, daher sei die Stadt nicht zuständig.
Beim Kleinen Kreisel seien in letzter Zeit mehrere Unfälle passiert, nun solle zunächst als Sofortmaßnahme der innere Kreis mit einer weißen Linie gekennzeichnet werden, damit dieser nicht mehr überfahren werde.
Außerdem werde ein Verkehrssicherheits-Audit beantragt, bei dem die Gesamtsituation begutachtet und dann gemeinsam mit dem Landkreis und der Polizei entsprechende Maßnahmen getroffen würden.