Sitzung: 17.05.2017 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt:
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3
Vorlage: BV/0150/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Die
Prioritätenliste wird nicht geändert; die bereits abgestimmten und im Haushalt
veranschlagten Maßnahmen sollen in der jetzt vorgesehenen Reihenfolge
abgearbeitet werden.
Der Vorsitzende begründet den Antrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der Blumenstraße mit der Kompensation der weggefallenen Parkplätze am Mitscherlichdenkmal.
Herr Janßen betont, dass die Prioritätenliste verlässlich sein muss.
Herr Harjes hält einen Parkplatzbau in der Blumenstraße für nachrangig.
Herr U. Albers sieht für die Blumenstraße eine eigene Betrachtung für erforderlich. Es gehe hier auch um die Gestaltung des gesamten Platzes mit den Bunkerresten. Der Bürgermeister schlägt vor, diese Grünfläche mit in die Betrachtung des Spielleitplanes einzubeziehen.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.