Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

Beschlussvorschlag:

 

Die Prioritätenliste wird nicht geändert; die bereits abgestimmten und im Haushalt veranschlagten Maßnahmen sollen in der jetzt vorgesehenen Reihenfolge abgearbeitet werden.

 


Der Vorsitzende begründet den Antrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der Blumenstraße mit der Kompensation der weggefallenen Parkplätze am Mitscherlichdenkmal.

 

Herr Janßen betont, dass die Prioritätenliste verlässlich sein muss.

 

Herr Harjes hält einen Parkplatzbau in der Blumenstraße für nachrangig.

 

Herr U. Albers sieht für die Blumenstraße eine eigene Betrachtung für erforderlich. Es gehe hier auch um die Gestaltung des gesamten Platzes mit den Bunkerresten. Der Bürgermeister schlägt vor, diese Grünfläche mit in die Betrachtung des Spielleitplanes einzubeziehen.

 

Der Vorsitzende lässt abstimmen.