Beschlussvorschlag:

 

Die in der Sitzung vorgestellte Prioritätenliste der Straßenbeleuchtung soll weiter als Leitlinie für anstehende Sanierungsmaßnahmen gelten.

Die Maßnahmen sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel abgearbeitet werden.

 

Herr Schaus erläutert anhand von projizierten Karten und Bildern den Sachstand. Er führt aus, dass für einige Leuchtentypen durch Austausch des Leuchtmittels eine kostengünstige Umrüstung auf LED möglich sei und diese damit vorgezogen werden.

 

Herr Janßen betont, dass die Prioritätenliste verlässlich sein sollte. Daher sollten nur Ausnahmen beim Leuchtenkopfaustausch erfolgen. Herr Harjes bekräftigt diese Aussage.

 

Herr U. Albers kritisiert die Vorgehensweise, dass der Antrag der SWG zur Ausleuchtung des Parkplatzes Adolf-Ahlers-Straße im Rahmen der Prioritätenliste nicht behandelt worden sei. Er halte den Antrag aufrecht.

Der Bürgermeister begründet die Einordnung. Anders wäre es, wenn politisch entschieden werde, dass hier andere Voraussetzungen vorliegen.

 

Auf Nachfrage zu Fördermöglichkeiten erläutert Herr Lorenz, dass sich die Förderung nur auf den gesamten Austausch des Leuchtenkopfes bezieht. Ein Austausch des Leuchtmittels ohne Förderung sei günstiger.

 

Herr Janssen und Herr Harjes betonen, dass aufgrund der Eigentumsverhältnisse die Wohnungsbaugesellschaft einzubeziehen sei.

 

Herr Janßen schlägt Herrn U. Albers vor, im Nachtragshaushalt für diesen Bereich Mittel zu beantragen.

Der Bürgermeister betont, dass keine Gefahr im Verzuge vorliege und daher die Aufnahme in die Prioritätenliste richtig sei. Herr Schaus ergänzt, dass die Bewertungsnote 6 leider im Stadtgebiet weit vertreten sei. Hier eine Verbesserung herbeizuführen, um auch die heutigen Normen zu erreichen, führe zur Erhebung von Ausbaubeiträgen.

 

Der Vorsitzende lässt abstimmen.