Beschlussvorschlag:

Die Entscheidung über den Masterplan 2018 wird ausgesetzt und dem VA übertragen.

 

Der Vorsitzende erklärt, die Vorlaufzeit sei für ihn zu knapp gewesen, um sich ausführlich mit der Vorlage zu beschäftigen.

 

Auch RH Funk bestätigt dies und schlägt eine Vertagung bzw. Verschiebung des Themas in den VA vor.

 

VA Rüstmann ist sich dessen bewusst, dass die Vorlage kurzfristig rausgegangen sei. Er legt dar, dass dies der besonderen Krankheits- und Vertretungssituation im Rathaus geschuldet sei. Anschließend informiert er den Ausschuss ausführlich über die Fortschreibung des Masterplanes. Er weist darauf hin, dass die Maßnahmen noch unter dem Vorbehalt des Einzelbeschlusses stehen würden. Selbstverständlich könne dieser Punkt aber auch bis zum nächsten VA geschoben werden.

 

Bürgermeister Albers führt ergänzend zum Masterplan aus, dass die Finanzierungslücke trotz guter Lage nicht geschlossen werden könne. Zudem gebe der Landkreis Darlehen nur als Zwischenfinanzierung. Darum müsse, ob mit oder ohne Fremdenverkehrsbeitrag, über Steuererhöhungen nachgedacht werden.

 

Der Vorsitzende plädiert dafür, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass das Wort „zustimmend“ gestrichen werde.

 

VA Rüstmann stellt noch einmal klar, dass es hier lediglich um die Grundlage der Diskussion gehe. Bindend sei letztendlich nur der Haushaltsbeschluss.

 

Bürgermeister Albers formuliert den Beschlussvorschlag, über den anschließend abgestimmt wird, neu.