Die vorliegende Tagesordnung wird mit Änderungen beschlossen.

TOP 7 wird von der vorliegenden Tagesordnung abgesetzt. Über den Antrag von Herrn Cremer, den TOP 8 abzusetzen, wird abgestimmt:

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der TOP 7 „Kostenfreies Parken für Elektro-Fahrzeuge (PKW) in Jever; Antrag der Fraktion der Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2017“ auf Wunsch der GRÜNEN von der Tagesordnung genommen werde, da diese nicht anwesend seien und den Antrag noch ergänzend erläutern möchten.

 

Herr Cremer fragt an, ob zu TOP 8 ein Beschluss gefasst werden solle. Dieses wird vom Vorsitzenden bejaht, ein Beschlussvorschlag liege vor.

Daher möchte Herr Cremer beantragen, den TOP von der Tagesordnung zu nehmen, da aus Sicht seiner Fraktion noch erheblicher Beratungsbedarf bestehe.

 

Der Vorsitzende widerspricht diesem Wunsch und möchte den Tagesordnungspunkt beraten, da das Thema bereits zu lange immer wieder diskutiert und ein abschließender Beschluss sowieso erst im VA gefasst werde.

 

Bürgermeister Albers weist Herrn Cremer darauf hin, dass er sich alternativ im Ausschuss enthalten könne, um in der Fraktionssitzung noch darüber beraten zu können. Eine Beschlussfassung sei dann im VA am kommenden Dienstag zu fassen.

 

Herr Cremer stellt seinen Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes TOP 8 dennoch.