Sitzung: 28.02.2018 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0424/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Die Stadt
Jever stimmt der entgeltwirksamen Sanierungsmaßnahme „Eichenallee“ durch die
EWE Wasser GmbH zu.
Herr Schaus erläutert anhand von projizierten Kanalplänen (siehe Anlage an der Beschlussvorlage) die Erforderlichkeit der Sanierungsmaßnahme. Die Maßnahme wird von der EWE durchgeführt und führt auch zu einer geringen Erhöhung des entgeltpflichtigen Anteils der Abwassergebühr. Da die Betonsteinpflasterung dazu in weiten Teilen der Straße neu verlegt werden muss, beteiligt sich die Stadt mit einen Unterhaltungsbeitrag von 8.500 € und erhält danach eine einwandfreie Pflasterung.
Auf die Frage von Herrn Harjes zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung erklärt Herr Schaus, dass die entsprechenden Kabel im Bürgersteig liegen. Dieser werde bei der Kanalbaumaßnahme nicht berührt. Zudem wäre die Erneuerung der Straßenbeleuchtung beitragspflichtig.
Der Vorsitzende lässt abstimmen.