Sitzung: 26.02.2018 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: BV/0417/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt Jever genehmigt die überplanmäßige Aufwendung in Höhe von
9.235,49 € für das Produkt Gemeindestraßen, PSP-Element P1.5.4.1.001.100, SK
481101, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Baubetriebshof.
Die
Deckung der Mehraufwendungen erfolgt über Minderaufwendungen im Produkt
P1.5.4.5.002.100, Straßenbeleuchtung
Ratsfrau Bunjes merkt an, dass es wünschenswert sei, den Ansatz für die nächsten Jahre höher anzusetzen. In den vergangenen Jahren sei es jährlich zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Produkt „Gemeindestraßen“ gekommen.
VA Rüstmann erklärt hierzu, dass sich die Verwaltung in jedem Jahr in der Haushaltsberatung mit dem Ansatz zu diesem Produkt befasse und je nach Haushaltslage hierzu einen Vorschlag unterbreite. Im letzten Jahr sei der Ansatz um 40.000 € gekürzt worden.
Sodann lässt der Vorsitzende über den TOP abstimmen.