Sitzung: 27.03.2008 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Vorlage: BV/541/2008
Die Beratung über diesen
Tagesordnungspunkt wurde vor der Abhandlung des Tagesordnungspunktes 7
vorgezogen, da Herr Prof. Scherhag noch nicht anwesend war.
Der Vorsitzende verweist auf die Sitzungsvorlage der
Verwaltung und erklärt, dass sicherlich in allen Fraktionen über die Systeme
des Herrn Boner und der Firma Ströer beraten worden sei.
Ratsherr Andersen trägt vor, die CDU-Fraktion habe sich
mit beiden Systemen auseinander gesetzt und sei zu dem Entschluss gekommen,
dass das von Herrn Boner vorgestellte System mit Sicherheit einmalig und sehr
künstlerisch gestaltet sei. Eine Verwirklichung wäre jedoch mit einem hohen
Kostenaufwand verbunden. Das System der Firma Ströer habe sich dagegen in
verschiedenen Städten bewährt. Es sei schlicht, individuell zu gestalten und
könne schnell umgesetzt werden, da es noch in diesem Jahr finanziert werden
könne. Aus diesem Grunde habe sich seine Fraktion für das Konzept der Firma
Ströer entschieden.
Wichtig sei es in diesem Zusammenhang,
dass die bestehenden Schilder restlos entfernt würden und dass die
Hinweisschilder für die hinterliegenden Gewerbebetriebe außerhalb der
Innenstadt an dieses System angeglichen würden.
Ratsfrau Makrinius erklärt, die SPD-Fraktion favorisiere
das von Herrn Boner vorgestellte System, da es besser zu der Struktur der
Altstadt von Jever passe. Das System der Firma Ströer sei ihr zu nüchtern.
Herr Gemeinhardt führt aus, das System der Firma Ströer
habe sich in vielen Städten bewährt. Es gebe sicherlich verschiedene
Möglichkeiten, dieses System an die Gegebenheiten der Stadt Jever anzupassen.
Andererseits bestünde eventuell die Möglichkeit über Fördermittel eine
Teilfinanzierung zu gewährleisten. Falls das künstlerisch ansprechendere
Verfahren des Herrn Boner gewählt werde, könne vielleicht mit Herrn Boner über
eine Realisierung des Verfahrens in mehreren Abschnitten auf Jahre verteilt
gesprochen werden.
Beigeordneter Schönbohm weist darauf hin, der Ursprungsgedanke
sei gewesen, durch ein Kundenleitsystem die Altstadt an den anderen Teil der
Stadt anzubinden. Das System des Herrn Boner sei sicherlich künstlerisch
wertvoll, aber leider nicht bezahlbar. Er könne diesem Vorschlag daher nicht
zustimmen, da zunächst andere Projekte zu finanzieren seien. Mit diesem
Hintergrund könne nicht alles realisiert werden, was wünschenswert sei. Wichtig
sei nur, dass der bestehende Wildwuchs durch ein neues System beseitigt werde.
Ratsfrau Makrinius bemerkt, bei einem solchen Vorhaben
müsse langfristig gedacht werden. Deshalb sollte auf jeden Fall noch einmal mit
Herrn Boner ein Gespräch geführt werden, bevor eine endgültige Entscheidung
getroffen werde.
Beigeordneter Hartl unterstützt die Aussagen des
Beigeordneten Schönbohm. Bei der Frage, welches System gewählt werde, dürfe
nicht nur die Position „nice to have“ der Leitgedanke sein. Viel wichtiger sei
die Entscheidung, welches System sich die Stadt leisten könne. Außerdem müsse
die Frage gestellt werden, ob ein Kundenleitsystem zum jetztzigen Zeitpunkt
überhaupt richtig sei. Die Stadt stehe vor zahlreichen Veränderungen, so dass
es eventuell richtiger sei, diese Angelegenheit zunächst zu vertagen und die
weitere Entwicklung bezüglich Hotel und Gastronomie abzuwarten.
Bürgermeisterin Dankwardt erklärt, mit dem Kundenleitsystem
sollten verschiedene Ziele verfolgt werden. Herr Boner habe mit seinem
Vorschlag die Idee aufgegriffen, die beiden Fußgängerzonen zu verbinden. Bei
dem System der Firma Ströer könnten die Hinweise auf die Hinterlieger besser
realisiert werden. Obwohl sie das System von Herrn Boner bevorzuge, sei sie
wirklich zufrieden mit keinem der beiden Systeme. Das System der Firma Ströer
empfinde auch sie als zu kalt und zu nüchtern. Den Einwand der FDP-Fraktion könne
sie ebenfalls nachvollziehen, so dass eventuell über eine weitergehende
Interimslösung nachgedacht werden sollte.
Verwaltungsangestellter Rüstmann weist darauf hin, dass für das
Kundenleitsystem keine Mittel im Haushaltsplan 2008 bereitstünden. Eine Finanzierung
müsse somit über eine außerplanmäßige Ausgabe, den Nachtrag oder erst im Jahre
2009 erfolgen. Erstaunt sei er jedoch, über die Aussage des Beigeordneten
Hartl, der dieses Angebot nunmehr als eine „nice to have“ - Variante
deklariere. Er sei davon ausgegangen, dass die Notwendigkeit von der Mehrheit
der Politik gesehen werde. Falls es gewünscht werde, könne Herr Gemeinhardt die
Systeme vor einer endgültigen Entscheidung mit den Kaufleuten diskutieren.
Beigeordneter Hartl trägt vor, seine Bemerkung habe sich in
erster Linie auf die Lösung des Herrn Boner bezogen. Die sei nur in Stufen
umsetzbar, wobei er nach wie vor der Meinung sei, dass zunächst die weitere
Entwicklung der Stadt abgewartet werden sollte.
Herr Gemeinhardt erklärt, er sei bereit, mit Herrn Boner
noch einmal über die Kosten zu sprechen, um in der nächsten Sitzung möglichst
ein konkretes Angebot vorlegen zu können.
Der Vorsitzende stellt fest, sicherlich seien sich alle
einig, dass der bestehende Wildwuchs nicht länger geduldet werden solle. Der
Wunsch der Kaufmannschaft sei es, die Besucherströme zu führen. Eine
Interimslösung helfe dabei nicht wirklich weiter. Das Konzept des Herrn Boner
habe mehr Charme, insbesondere auch durch die Aufteilung der Stadt in
verschiedene Viertel. Andererseits biete dieses System keine individuellen
Lösungen für die Kaufmannschaft, wie es bei dem System der Firma Ströer möglich
sei. Er stimme zu, dass dieses System sehr kühl und schlicht sei. Aus diesem
Grunde favorisiere er eine Kombination aus beiden Systemen, in dem das
Grundkonzept der Firma Ströer durch die Aufteilung der Stadt in Viertel
aufgewertet werde. Dieses müsse seines Erachtens möglich sein und biete für die
Geschäftsleute den Vorteil, dass sie sich mit ihrem Hinweisschild beteiligten
könnten. Der Vorteil für die Stadt sei, dass dadurch gleichzeitig
Refinanzierungsmöglichkeiten geschaffen würden.
Wichtig sei außerdem, möglichst schnell
mit der Umsetzung des Kundenleitsystems zu beginnen, da die Interimslösung
nicht befriedigend sei. Er plädiere dafür, zügig eine Entscheidung zu treffen.
Ratsfrau Makrinius weist darauf hin, sie werde einem Konzept mit dem System der
Firma Ströer als Grundlage nicht zustimmen, da es für Jever ihrer Meinung nach
nicht geeignet sei.
Ratsherr Habersetzer teilt mit, die Kaufmannschaft habe vor
circa zwanzig Jahren in Eigenregie mit handgeschnitzten Holzschildern ein
eigenes Leitsystem entwickelt. Diese Schilder seien zwischenzeitlich nahezu
alle entfernt worden. Es müsse doch wieder möglich sein, in Gemeinschaft mit
den Kaufleuten selbst ein geeignetes Konzept zu erstellen.
Beigeordneter Hartl weist erneut auf die Entwicklungen in
der Stadt hin. Es könne somit nur in Detailbereichen mit einem System begonnen
werden. Bei der großen Fluktuation im Einzelhandel sei es schwierig, für die
jeweiligen Betriebe ein Hinweisschild vorzusehen.
Ratsherr Andersen macht auf die Notwendigkeit aufmerksam,
dass überhaupt etwas geschehe. Die Stadt stehe bei der Kaufmannschaft im Wort
und müsse nunmehr eine Entscheidung treffen, welche Maßnahmen eingeleitet
werden sollten.
Die Bürgermeisterin findet beide Systeme nicht überzeugend
und spricht sich somit dafür aus, zunächst ein Votum des Handels und der
Gastronomie einzuholen. Dieses halte sie für wichtiger, als kurzfristige Lösungen
umzusetzen.
Ratsherr Andersen erklärt sich mit einer solchen Absprache
einverstanden, plädiert aber dafür, einen Zeitrahmen für die gesamte Umsetzung
des Kundenleitsystems festzulegen.
Herr Gemeinhardt trägt vor, eine grobe Abstimmung habe
er bereits im Vorfeld vorgenommen. Er halte auch wenig davon, die Meinung
vieler einzuholen, da dieses sicherlich zu vielen Ergebnissen führen werde. Er
sei gerne bereit, die Thematik ein zweites Mal mit Herrn Eden vom Verein Jever
Aktiv e. V. zu erörtern.
Beigeordneter Schönbohm stellt fest, die Diskussion habe
ergeben, dass kein Ausschussmitglied wirklich zufrieden mit der einen oder
anderen Lösung wäre. Deshalb sollte die Zeit bis zur nächsten Sitzung noch
einmal genutzt werden, um verschiedene Gespräche mit Herrn Boner, Herrn Mikkers
und Herrn Eden zu führen.
Der Vorsitzende fragt nach, ob der Bedarf gesehen werde,
sich die Konzepte von weiteren Firmen anzusehen. Dieses wird von der Mehrheit
der Ausschussmitglieder grundsätzlich verneint.
Der Vorsitzende fasst als Ergebnis der Diskussion
zusammen, dass Herr Gemeinhardt gemeinsam mit der Verwaltung gebeten wird, die
angesprochenen Fragen mit Herrn Boner und Herrn Mikkers zu klären. Insbesondere
sollen die Kostenfragen konkreter geklärt werden. Außerdem soll der Verein
Jever Aktiv e. V. gebeten werden, zu beiden Alternativen eine Stellungnahme
abzugeben.
Verwaltungsangestellter Rüstmann regt an, als Zielsetzung für die
Finanzierung den 1. Nachtrag 2008 anzustreben.