Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt den vorliegenden Entwurf der Spielleitplanung als Grundlage und Richtlinie zur Spiel- und Freiflächenentwicklung im Rahmen der Stadtplanung der Stadt Jever und beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen entsprechend der gewählten Prioritäten umzusetzen. Sie wird jede Maßnahme im Arbeitskreis Spielleitplanung vorbesprechen und öffentlich bekanntgeben, um so den Bürgerinnen und Bürgern nochmals Gelegenheit zu geben, sich einzubringen.

 

Der Vorsitzende weist einführend auf die umfangreiche Ausarbeitung hin, die den Ratsmitgliedern bereits seit 2 Wochen vorliege. Er begrüßt Frau Schulte und Herrn Apel vom Planungsbüro Stadtkinder und erteilt diesen das Wort. Anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation erläutert Frau Schulte den Ablauf der Spielleitplanung, nämlich die Bestandsaufnahme, die Bestandsanalyse, die Einteilung & Analyse der Spielbezirke, die Beteiligungsworkshops. Herr Apel führt anschließend zu der Festlegung von Planungszielen, Handlungsempfehlungen und Prioritäten aus. Er bedankt sich abschließend für die gute Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis, Politik und Verwaltung.

 

Herr Janßen erklärt, dass die Stadt Jever mit dieser Spielleitplanung die Möglichkeit in der Hand habe, Spiel- und Bolzplätze neu zu gestalten. Dieses werde sicherlich einige Jahre dauern. Man wolle aber auf jeden Fall Taten folgen lassen. Seine Fraktion rege die Einrichtung eines Haushaltstitels und die Einführung einer Prioritätenliste an. Sie sei daran interessiert, dass der Arbeitskreis beteiligt werde, wobei aber letztendlich die Politik entscheiden werde. Herr Janßen rekapituliert, dass 2015 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 15 Spielplätze geschlossen werden sollten. Seine Fraktion habe damals den Antrag gestellt, die vorgeschlagenen Spielplätze zu bereisen. Daraus sei letztendlich die Spielleitplanung entstanden, die nun eine ganz andere Zielsetzung entwickelt habe. Alle Altersgruppen sollen beteiligt werden. Jährlich sollen mehrere Plätze verbessert werden, wobei die Familienfreundlichkeit von großer Wichtigkeit sei.

 

Herr Theemann bestätigt, dass die Spielleitplanung einen Impuls ausgelöst habe, der weiter verfolgt werden solle. Aus der Spielleitplanung ergebe sich aber auch, dass Spielplätze aufgegeben werden können. Er könne aber nicht nachvollziehen, warum ein Spielplatz der 2 Qualitätspunkte bekommen habe, aufgewertet werden soll, während ein anderer Spielplatz der mit 4 Qualitätspunkten bewertet wurde, aufgegeben werden solle. Frau Schulte erwidert, dass bei der Auswahl noch zusätzliche Faktoren berücksichtigt worden seien, wie z.B. der Versorgungsgrad des jeweiligen Spielbezirkes oder auch Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung.

 

Herr Udo Albers erklärt, dass man bereits vor einigen Jahren einige Kinderspielplätze aus Kostengründen aufgegeben habe. Nun solle man bei einer Aufgabe eines Kinderspielplatzes darauf achten, dass die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf wieder in das Quartier investiert werden. Dieses werde auch so in der Spielleitplanung vorgeschlagen. Er freue sich darüber, dass auch die Jugendlichen mit einbezogen werden.

 

Ein Vorschlag von Herrn Janßen, die Beschlussempfehlung zu ergänzen, findet nicht die Zustimmung des Ausschusses und wird verworfen.

 

Sodann lässt der Vorsitzende über die unveränderte Beschlussempfehlung abstimmen.