Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung weitergeleitet.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3

VA Rüstmann führt in den Sachverhalt ein.

 

RF Bunjes begrüßt eine Unterstützung der Dorfgemeinschaft seitens der Stadt. Sie weist darauf hin, dass es sich bei den Mitgliedern nicht, wie viele annehmen würden, ausschließlich um alte Menschen handele. Auch die Jüngeren seien sehr engagiert und würden beispielsweise derzeit viel Arbeit in die Außenanalagen des Dorftreffs stecken.

 

RH Funk weist darauf hin, dass man stark mit dem Haushalt habe kämpfen müssen. Er sei nicht gegen das Projekt, er empfinde die Entscheidung darüber nur als sehr kurzfristig. Aus diesem Grund schlägt er vor, erstmal eine Besichtigung vorzunehmen und mit der Dorfgemeinschaft über die Finanzierung zu reden. Zudem wären Fragen im Hinblick auf eine eventuelle gastronomische Betätigung offen. Er befürchtet, dass hieraus eine „Schwarzgastronomie“ entstehen könne. Darum sei es wichtig, klarzustellen, was in den Örtlichkeiten stattfinden dürfe und was nicht.

 

RH Oltmanns erkundigt sich danach, ob es bei einer negativen Entscheidung des Rates zum Stillstand des Projektes kommen würde.

 

VA Rüstmann erklärt, dass der Förderantrag in diesem Fall hinfällig sei, und man entweder im nächsten Jahr einen neuen Anlauf nehmen oder eine „abgespeckte Form der Sanierung“ mit der Dorfgemeinschaft erarbeiten könne.

 

RH Schüdzig unterstützt den Vorschlag. Seiner Meinung nach habe die Dorfgemeinschaft lange genug auf einen Dorftreff warten müssen.

 

RF Thomßen erkundigt sich danach, bis wann diese Entscheidung endgültig getroffen werden müsse.

 

VA Rüstmann klärt darüber auf, dass die Einplanungsrunde beim Land am 15.08. und die letzte Ratssitzung, in der die Entscheidung fallen müsse, am 28.06. stattfinden würde.

 

RH Funk weist noch einmal darauf hin, dass er vor einer Entscheidung gerne zeitnah eine Ortsbesichtigung durchführen würde.

 

VA Rüstmann schlägt vor, einen Beschluss zu fassen und diesen am 19.06. in den VA zu geben. Unabhängig davon könne man beispielsweise am nächsten Montag eine Begehung vor Ort organisieren, sodass sich jeder für VA und Rat eine Meinung bilden könne. Alternativ bestehe auch die Möglichkeit, den Beschlussvorschlag ohne Entscheidung an den VA weiterzuleiten.

 

RH Funk spricht sich für eine Besichtigung am Montag und eine Weitergabe ohne Beschlussfassung an den VA aus.

 

RF Rasenack und RH Schüdzig präferieren hingegen die Abstimmung im Finanzausschuss laut Vorlage.

 

StOAR Müller weist darauf hin, dass der Beschluss der Vertagung in den VA nicht die Besichtigung des Dorftreffs beinhalten könne, sofern hierüber im Rahmen eines Verfahrensantrages vorrangig abgestimmt werden solle. 

 

Der Vorsitzende verabredet sodann mit den anwesenden Mitgliedern der Dorfgemeinschaft Cleverns einen Besichtigungstermin für Montag, den 18.06.2018 um 16 Uhr und weist darauf hin, dass eine hohe Beteiligung seitens der Ratsmitglieder gewünscht werde. Herr Rüstmann sagt zu, die Ratsmitglieder hierüber per Rundmail zu informieren.

 

Sodann lässt der Vorsitzende darüber abstimmen, den Beschlussvorschlag ohne Beschlussfassung an den nächsten VA am 19.06.2018 weiterzuleiten.