Sitzung: 30.08.2018 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Vorlage: MV/0566/2016-2021
Herr Schwarz erläutert zur Mitteilungsvorlage, dass es Bedenken hinsichtlich der rechtlichen Haftungsangelegenheiten gebe. Die Stadt könnte ggfls. als Aufsteller der Bank mit in die Haftung genommen werden, sollte eine Person zu Schaden kommen. Daher wolle die Verwaltung die Angelegenheit zunächst weiter rechtlich prüfen und die weitere Entwicklung zum Beispiel in Schortens abwarten.
Frau Bunjes schlägt vor, dieses Thema in der Bürgermeister-Runde überregional aufzugreifen.
Frau Zielke schlägt vor, dass Personen sich registrieren lassen müssten, damit feststeht, wer beteiligt ist.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Herr Bürgermeister Albers erklärt, dass allgemein bekannt sei, dass der ÖPNV unterentwickelt sei. Aber mit dem Nachverkehrsplan habe der Landkreis nun die Möglichkeit, neue Standards setzen zu können.
Im Rahmen der Daseinsvorsorge sei es zum Beispiel denkbar zu versuchen, einen Stadtbus zu installieren, um die Ortsteile miteinander zu verbinden.
Alternativen müssten allerdings bezahlbar sein.
Herr Stefan Eden fragt an, ob es Zahlen von nicht-mobilen Personen in den Ortsteilen gebe. Genauer: Gebe es wirklich Bedarf?
Herr Bürgermeister Albers erwidert daraufhin, dass man neue Wege gehen und Angebote schaffen solle, der Bedarf entwickle sich mit dem Angebot.
Es müsse allerdings ermittelt werden, was diese Angebotserweiterung kosten würde.