Beschlussvorschlag:

Der Masterplan 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

VA Rüstmann führt in den Sachverhalt ein.

 

Der Vorsitzende erklärt, er habe nicht die Zeit finden können, sich ausführlich mit dem Masterplan zu beschäftigen. Das Zeitfenster sei sehr knapp gewesen.

 

Auch RH Wolken legt ebenfalls dar, die Zeit habe nicht dafür ausgereicht, dass die SPD sich ausführlich mit dem Plan hätte auseinandersetzen können. Er interessiere sich aber dafür, welche Quadratmeterpreise für den Verkauf von Baugrundstücken bei den geplanten Baugebieten „Schöfelwiesen“ und „Schützenhofplatz“ angesetzt worden seien.

 

VA Rüstmann erklärt, es würde noch kein Preis feststehen, um jedoch rechnen zu können, habe man einen Wert von 120 € pro Quadratmeter angesetzt.

 

RH Wolken weist darauf hin, dass noch einmal darüber nachgedacht werden sollte, Fördermittel für den Radweg an der L813 zu beantragen, da längst nicht alle Mittel abgerufen worden seien. Zudem spricht er sich dafür aus, die Anbindung an die Jahnstraße vorzuziehen, da die Unfallgefahr durch schlechte Sicht und ein größeres Verkehrsaufkommen gestiegen sei.

 

RF Rasenack zeigt sich verwundert darüber, dass der Rückbau des Kreisels unter „noch ausstehende Maßnahmen“ geführt werde. Ihrer Meinung nach sei es zu einer anderen Beschlussfassung gekommen und das Thema „Rückbau“ vom Tisch.

 

Bürgermeister Albers klärt dahingehend auf, dass es sich hierbei um zwei verschiedene Maßnahmen handele. Bereits genehmigt worden seien kleinere Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit. Im Masterplan gehe es jedoch um den kompletten Rückbau zu einer konventionellen Kreuzung. Im Übrigen würden Maßnahmen nur dann aus dem Masterplan gestrichen, wenn dieses abschließend beschlossen oder die Maßnahme umgesetzt worden sei.

 

RF Rasenack erkundigt sich danach, ob der Masterplan nur den Rahmen bilde und jede Entscheidung zu den Maßnahmen noch im Einzelnen beschlossen werde.

 

Bürgermeister Albers bestätigt dies.

 

RF Rasenack erkundigt sich danach, wann mit der Planung für das Baugebiet am Schützenhof begonnen werde.

 

Bürgermeister Albers bittet darum, Maßnahmen, die nicht mehr verfolgt werden sollen, im Rahmen des Masterplanes zu streichen. Gegebenenfalls könnte dies im Rat diskutiert werden. 

 

RH Funk ist der Ansicht, der Masterplan sei wichtig, um überblicken zu können, was in den nächsten Jahren geplant sei. So müsse zum Bespiel sichergestellt werden, dass genügend investiert werde, um den Zuzug nach Jever attraktiv zu machen.

 

RH Harjes meint, die bereits beschlossene Lösung mit der Umgestaltung des Kreisels sei ausreichend. Aus diesem Grund stellt er den Antrag, den Rückbau aus dem Masterplan zu streichen.

 

RH Schützig ist der Ansicht, man solle keine Maßnahmen aus dem Masterplan streichen. Diese würden alle noch einzeln beraten werden.

 

RH Waculik unterstützt die Ausführungen seines Vorredners, insbesondere im Hinblick auf die Änderung des Verkehrsaufkommens durch den Betrieb des Pflegebutlers.

 

RF Rasenack erklärt, sie werde aufgrund der knappen Beratungszeit zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung treffen und sich darum enthalten.

 

Bürgermeister Albers stellt noch einmal klar, dass der Masterplan lediglich eine deklaratorische Funktion habe. Deshalb sehe er kein Problem darin, eine Maßnahme weiter aufzuführen und über sie zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden.

 

RH Harjes zieht seinen Antrag sodann zurück.

 

Danach lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.