Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt die im Entwurf beigefügte Entgeltordnung für die Nutzung des städtischen Jugendhauses ab dem 01.01.2019.  

 


Herr Müller trägt zum Sachverhalt vor. Er führt aus, dass es in erster Linie darum gehe, eine einfach zu handhabende Regelung für die Erhebung von Nutzungsentgelten zu schaffen. Größere Einnahmen würden ohnehin nicht erzielt werden können, was auch nicht beabsichtigt sei. Bei der Bemessung der Nutzungsentgelte sei man von den laufenden Betriebskosten ausgegangen, ohne jedoch zu einer vollen Kostendeckung zu kommen. 

 

Ohne weitere Aussprache beschließt der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag.