Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6

 

 


RH Schüdzig meint, der Bau des Radweges an der L138 werde schon seit Jahren diskutiert und müsse nun endlich realisiert werden. Er beantragt darum im Namen der SWG, im Haushalt 2019 Mittel für die Planung des Radweges entlang der L813 einzustellen.

 

RF Bunjes pflichtet ihm bei, erklärt aber, dass eine Realisierung für sie nur im Zusammenhang mit Zuschüssen vom Land in Betracht kommen werde. Sie macht den Vorschlag, die Verwaltung könne bereits jetzt beauftragt werden, Vorgespräche mit den Anwohnern zu führen, um deren grundsätzliche Bereitschaft zum Verkauf der Flächen in Erfahrung zu bringen.

 

RF Rasenack ist der Meinung, die Verwaltung habe in der Vorlage gut herausgearbeitet, dass es nicht sinnvoll sei, Mittel einzusetzen, wenn im Moment keine Zuschüsse fließen würden.

 

Auch RH Funk meint, die Verwaltung könne die Anwohner nach deren Verkaufsbereitschaft befragen; aus eigenen Mitteln sei dieser Radweg an einer fremden Straße jedoch nicht zu realisieren.

 

Bürgermeister Albers erklärt, diese Maßnahme würde nicht in Vergessenheit geraten, da sie ihren Platz im Masterplan habe. Er rät jedoch, sich zunächst auf die aktuellen Schwerpunkte zu konzentrieren und den Sachstand in Bezug auf die Zuschüsse beizeiten erneut zu prüfen.

 

RH Theemann schließt sich der Meinung von RH Funk an und schlägt vor, dass die Verwaltung zunächst mit den Anwohnern sprechen solle. Die Ergebnisse dieser Gespräche könnten im Bauausschuss diskutiert werden.

 

Der Vorsitzende äußert seine Meinung dahingehend, dass es nicht zu vertreten sei, Arbeitskraft der Verwaltung, die ohnehin knapp bemessen sei, für eine Maßnahme zu binden, die ohne Zuschüsse sowieso nicht realisiert werde.

 

Anschließend lässt er über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt Ja 1,  Nein 6