TOP Ö 10: Dorftreff Cleverns; Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

FiWiA Nr. 16 vom 18.03.2019
VA Nr. 43 vom 26.03.2019

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beim I-Element „Dorftreff Cleverns“ wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 122.666,10 € genehmigt. Die Deckung erfolgt über Mehreinzahlungen von 36.634,07 € beim selben I-Element und Minderauszahlungen von 86.032,03 € beim I-Element „Endausbau Normannenviertel“.

 

 

 

 

 


Ratsherr Harjes erscheint um 19:13 Uhr zur Sitzung.

 

Ratsherr Albers nimmt Bezug auf den Tagesordnungspunkt 18 im nichtöffentlichen Teil der heutigen Ratssitzung und zeigt sich verärgert darüber, dass den Dorfvereinen im Zuge der Verhandlungen über den Vertrag zur Durchführung von privaten Feiern erneut „Schwarzgastronomie“ vorgeworfen werde. Der Begriff „Schwarzgastronomie“ existiere im Gaststättenrecht nicht. Zudem sei dieser Vorwurf für die Vereine sehr belastend. Er merkt an, dass die Vereine jede Bewirtung ordnungsgemäß mit dem Finanzamt abrechnen würden und regt an, sich von dem Vorwurf der „Schwarzgastronomie“ zu distanzieren. Abschließend stellt Ratsherr Albers klar, dass es die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jever seien, denen das Recht zustehe, Befehle an die Mandatsträger zu geben und nicht andersherum.

 

Ratsherr Janßen zeigt sich sehr erfreut darüber, dass das Projekt Dorftreff Cleverns nun realisiert werden könne. Die Stadt werde bis zum Jahre 2022 finanziell in Vorleistung treten und den Verein bei der Umsetzung seiner Maßnahmen unterstützen. Das Land Niedersachsen werde die von der Stadt getragenen Vorleistungen erstatten. Zudem hebt er hervor, es sei sehr schön, dass sich der Dorfverein gegründet habe, der zugleich eine große Verantwortung trage, viel Arbeit auf sich nehme und wünscht dem Verein für die Zukunft viel Erfolg bei der Umsetzung der gesetzten Ziele.

 

Der Bürgermeister führt aus, er werde hinsichtlich des Spannungsfeldes zwischen der real existierenden gastronomischen Infrastruktur, insbesondere in den Außenbereichen, und dem ehrenamtlichen Engagement im Rahmen der Vereinsarbeit eine Veranstaltung mit allen Beteiligten organisieren, um ein Verständnis füreinander zu schaffen sowie gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

 

Sodann beschließt der Rat der Stadt Jever: