TOP Ö 6: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Maßnahme "Neubau Kindergarten Schützenhofstraße"

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Jever genehmigt die überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 10.370,69 € für die Baumaßnahme „Neubau Kindergarten Schützenhofstraße“, I.1.117015.500.001, SK 787100 .

Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt über Minderaufwendungen bei der Baumaßnahme  „Endausbau Normannenviertel 3. + 4. BA“, I1.414015.500.008, SK 787200

 


RF Rasenack erfragt, wie solche Fehlkalkulationen zustande kommen würden.

 

VA Rüstmann führt in den SV ein und klärt darüber auf, dass es sich bei dem Betrag, der in den Planungen nicht berücksichtigt worden sei, nicht um direkte Baukosten, sondern um Beiträge handeln würde.

 

Auch RF Thomßen bringt ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass solche Fehlplanungen immer wieder passieren würden.

 

StOI Hoffmann ergänzt, dass es bei Neubauprojekten der Stadt Jever in der Vergangenheit selten eine Beitragspflicht gegeben habe bzw. diese in den meisten Fällen bereits abgegolten gewesen sei.

 

Bürgermeister Albers ist der Ansicht, dass Fehler seitens der Mitarbeiter der Verwaltung sehr selten passieren würden, wenn man bedenke, wie viele Projekte in der Stadt realisiert würden.

 

Auch RF Bunjes meint, sich nicht an einen ähnlichen Fall erinnern zu können, seit sie dem Rat angehöre.

 

Der Vorsitzende stellt den Beschlussvorschlag sodann zur Abstimmung.