Sitzung: 06.05.2019 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:
Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 1
Vorlage: BV/0770/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Jever genehmigt
die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 8.300,00 Euro für das Produkt
„Kulturzentrum am Bahnhof“ für das Haushaltsjahr 2014.
Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen bei den Produkten „Innere
Verwaltungsangelegenheiten“ und „Repräsentationen und Ehrungen“.
RF Rasenack bringt ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass vergessen wurde, Mieten zu verbuchen.
VA Rüstmann erklärt, die Vorlagen würden aus den anderen Fachabteilungen stammen. Daher könne er zu den genauen Hintergründen nichts Aufklärendes beitragen.
Der Vorsitzende erkundigt sich danach, ob in den Folgejahren auch noch mit einem solchen außerplanmäßigen Aufwand bezüglich der Mieten zu rechnen sei.
VA Rüstmann erklärt, dass die Mieten für die Folgejahre bereits gebucht worden und weitere außerplanmäßige Aufwände somit nicht zu erwarten seien.
Anschließend lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.