Sitzung: 04.07.2019 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0844/2016-2021
1. Kenntnisnahme
Die Entscheidung des Gemeindewahlleiters vom 11. Mai
2019 gemäß § 44 Abs. 6 des Niedersächsisches Kommunalwahlgesetzes (NKWG), dass
der durch das Ausscheiden des Ratsherrn Udo Cremer frei gewordene Sitz im Rat
der Stadt Jever auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei
„FDP“ Herrn Gerhard Werber, Horandstraße 14, 26441 Jever, übergeht, wird zur
Kenntnis genommen.
2. Pflichtenbelehrung und
Verpflichtung
Herr
Gerhard Werber wird durch Herrn Bürgermeister Jan Edo Albers auf die ihm nach
den §§ 40 bis 42 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und
Vertretungsverbot) hingewiesen und von ihm gemäß § 60 NKomVG verpflichtet.
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Bürgermeister Albers verabschiedet Herrn Cremer und bedankt sich bei ihm im Namen von Rat und Verwaltung der Stadt Jever für sein Engagement, besonders in Angelegenheiten der Windkraft, und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er wünscht ihm für die Zukunft weiterhin viel Erfolg und Gesundheit.
Herr Cremer bedankt sich beim Rat der Stadt Jever für die gute Zusammenarbeit im Rat, insbesondere jedoch bei der FDP-Fraktion, für die er ursprünglich in den Rat gewählt worden sei, und der SWG-Fraktion, die ihn nach seinem Übergang in diese Fraktion sehr positiv aufgenommen habe. Er wünscht Herrn Werber für seine zukünftige Arbeit im Stadtrat viel Erfolg und Spaß.
Sodann wird Herr Werber von Bürgermeister Albers auf seine Pflichten als Mitglied des Stadtrates hingewiesen und verpflichtet. Nach dessen Verpflichtung erklärt Ratsherr Werber, er freue sich auf eine konstruktive und sachliche Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Jever sowie der Verwaltung und wünscht Herrn Cremer für dessen Zukunft alles Gute.
Ohne Diskussion beschließt der Rat der Stadt Jever: