Sitzung: 14.05.2008 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Vorlage: AF/568/2008
Herr Gruna trägt die Stellungnahme des
Fachdienstes zum Antrag der SWG-Sender-Gruppe vor. Er verweist
ausdrücklich erneut auf die Änderung der Beschilderung gegenüber dem
VA-Beschluss.
Des weiteren verliest er den
weiteren Antrag der SWG-Sender-Gruppe vom 7. 5. 2008, der dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt ist. Er verweist auf die Umsetzung des Beschlusses.
Eine erneute Änderung des Beschlusses und damit beabsichtigte erneute Änderung
der Verkehrsführung zum jetzigen Zeitpunkt könne einem KFZ-Führer nicht mehr
vermittelt werden. Es sei der Beschluss gefasst worden, zur Neuordnung des
Altstadtgebietes im Zusammenhang mit dem „Altstadt-Quartier“ eine Untersuchung
eines Verkehrsplaners zu beauftragen. Diese solle in einer der nächsten
Sitzungen vorgelegt werden.
Frau Rasenack erläutert, mittlerweile entwickele sich
dieser Punkt zu einem Schild- bürgerstreich. Sie plädiere ebenfalls
dafür, ein Konzept für die gesamte Altstadt zu entwerfen.
Herr Papenfuß erklärt zum Antrag der
SWG-Sender-Gruppe, dass durch die nur teilweise Umsetzung des VA-Beschlusses
eine unbefriedigende Situation entstanden sei und führt als Beispiel den
Bereich Parkhaus Plus / Einfahrt bei Reese an. Er bemängelt, dass der
Beschluss des VA nicht ausreichend umgesetzt worden sei, aber hierüber keine
Rückmeldung an den Ausschuss ergangen sei. Aus diesem Grunde plädiere die
Gruppe für eine Neuberatung des Tagesordnungspunktes.
Nach kurzer weiterer Diskussion
beschließt der Ausschuss, in naher Zukunft das Gesamtkonzept zur
Verkehrsführung in der Altstadt zu beraten.