TOP Ö 8: Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Erstellung eines Fahrradkonzeptes 2030

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Fahrradbeauftragten der Stadt Jever, Ingo Borgmann, ein solches Fahrradkonzept 2030 zu erstellen.

 

 

 


Laut Bericht von Herrn Schwarz haben die vergangenen Jahre gezeigt, dass das Interesse am Fahrradverkehr immer mehr zunehme. Daher müsse ein Konzept her, das die Frage klären solle, wo die Stadt Jever in 10 Jahren bezogen auf den Fahrradverkehr stehen wolle. Dieser „Radfahrplan“ müsse einen Maßnahmenplan, eine Prioritätenliste sowie Kostenschätzungen enthalten. Das Konzept solle Ende nächsten Jahres fertiggestellt sein und dem Rat zur Verabschiedung vorgelegt werden, damit für das Jahr 2021 bereits die ersten Mittel in den Haushalt eingestellt werden könnten.

 

Herr Vahlenkamp erkundigt sich, ob Fördertöpfe in Anspruch genommen werden sollen. Herr Bürgermeister Albers äußert, dass entsprechende Anträge gestellt werden sollen, Fördermittel gäbe es aber nur dann, wenn auch ein durchdachtes Konzept vorliege. Er stellt nochmal klar, dass die Umsetzung der Maßnahmen so schnell wie möglich erfolgen solle, bis 2030 aber spätestens alle festgelegten Ziele erreicht sein sollten.

 

Auch Herr Eden ist ein Freund von langfristigen Planungen, er würde das Konzept sogar auf die nächsten 30 bis 40 Jahre auslegen. Für ihn sei es wichtig, das gesamtstädtische /-innenstädtische Konzept zu betrachten, der „Radfahrplan“ müsse darin einfließen.

 

Herr Bürgermeister Albers erklärt daraufhin, dass der Verkehrsentwicklungsplan als überordnete Planung und das Fahrradkonzept als Umsetzungsplanung zu sehen sei. Es ginge nicht um eine neue Planung, sondern vielmehr um die Zusammenfassung und Umsetzung bereits vorhandener Anträge und Ideen.

 

Herr Janßen befürwortet das Fahrradkonzept, welches vor allem aus touristischen Gründen zügig umgesetzt werden sollte. Er schlägt vor, Kontakt zur Stadt Leer aufzunehmen, die 3,6 Millionen Euro Zuschüsse aus dem Klimatopf erhalten habe.

 

Herr Janßen berichtet, dass der beantragte Radweg an der L813 (Cleverns bis Sandelermöns), für den bereits Planungsmittel in den Haushalt eingestellt worden seien, im Radwegebedarfskonzept des Landes lediglich in die Kategorie 2 („sogenannter weiterer Bedarf“) eingestuft worden sei. Um die Chance einer zeitnahen Realisierung zu erhöhen, bittet Herr Janßen die Verwaltung nochmals um Kontaktaufnahme mit dem Landkreis Friesland, damit die L813 in die Landeskategorie 1 („sogenannter vordringlicher Bedarf“) aufgenommen werde.

 

Abschließend lässt der Vorsitzende wie folgt abstimmen: